2018

31.01.2018 Bebauungsplan Nr. 82 "Gewerbegebiet Ellernstraße" rechtsverbindlich

01.02.2018 Planfeststellung für die Herstellung eines Gewässers

Planfeststellung für die Herstellung eines Gewässers im Rahmen des Sand- und Kiesabbaus in der Gemarkung Stemmen, Gemeinde Kalletal

01.02.2018 Planfeststellung für die Änderung der genehmigten Rekultivierungsplanung

Die H. Eggersmann GmbH & Co.KG, Beutebrink, 32689 Kalletal-Varenholz, hat bei der Bezirksregierung Detmold für die Änderung der Rekultivierungsplanung im genehmigten Abbaugebiet die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beantragt.

08.02.2018 Sitzung des Rates am 19.02.2018

15.02.2018 Bekanntmachung des Beschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 05.12.2016 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 80 „Alte Schule Nammen“ aufzustellen.

20.02.2018 Berichtigung der Bekanntmachung Nr. 37 im Amtlichen Kreisblatt Nr. 3

In der im Amtlichen Kreisblatt Ausgabe 3 vom 15. Februar 2018 unter der lfd. Nr. 37 veröffentlichten Bekanntmachung der Stadt Porta Westfalica sind für das Verfahren des Bebauungsplanes Nr. 80 „Alte Schule Nammen“ versehentlich die Hinweise nach § 13a (3) Nr. 1 vergessen worden. Nachstehend wird die …

01.03.2018 Erneute öffentliche Auslegung

Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a (3) BauGB der 2. Änderung der Innenbereichssatzung “Dorf Costedt”

08.03.2018 Sitzung des Rates am 19.03.2018

26.04.2018 Aufstellung der 112. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Holtrup-Vennebeck-Costedt“

Bekanntmachung des Beschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 16.10.2017 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung der 112. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Holtrup/Vennebeck/Costedt“ …

27.04.2018 Sitzung des Rates am 14.05.

01.03.2018 Erneute öffentliche Auslegung Bebauungsplanes Nr. 70 „Homanns Kamp“

Erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB i.V.m. § 13a BauGB Bebauungsplanes Nr. 70 „Homanns Kamp“

09.05.2018 Auslegung der 113. Änderung des Flächennutzungsplanes „P&R-Flächen Barkhausen“

Auslegung der 113. Änderung des Flächennutzungsplanes „P&R-Flächen Barkhausen“ in PW-Barkhausen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 23.04.2018 beschlossen, die 113. Änderung des Flächennutzungsplanes „P&R-Flächen Barkhausen“ einschließlich …

24.05.2018 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2

Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB

Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz der Stadt Porta Westfalica hat in seiner Sitzung am 16.10.2017 beschlossen, die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2 „Gewerbegebiet Barkhausen – südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges“ …

22.05.2018 Öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes der 3. Stufe

Die Belastung durch Lärm wird als eines der größten Umweltprobleme in Europa bezeichnet. Mit der EG-Umgebungslärmrichtlinie hat die EU darauf hin eine Regelung zu Schallimmissionen getroffen.

14.06.2018 Widmung der Straße „Zur Schalksmühle“

Aufgrund des Beschlusses des Rates der Stadt Porta Westfalica in der Sitzung vom 14.05.2018 wird die Straße „Zur Schalksmühle“ (Gemarkung Neesen, Flur 5, Flurstücke 229, 230, 231 und 232) gemäß § 6 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in …

14.06.2018 Öffentliche Auslegung von Vorschlagslisten

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und –schöffen

25.06.2018 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 44

Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) in Verbindung mit § 13 a BauGB
Der Ausschuss für Planung, Umweltschutz und Bauwesen hat in seiner Sitzung am 04.09.2017 beschlossen, die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Zwischen Portastraße und Alte Poststraße“ (als Bebauungsplan der Innenentwicklung) …

27.06.2018 Sitzung des Rates am 09.07.2018

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Rates
am Montag, den 09.07.2018 um 17:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

28.06.2018 Feststellung des Jahresabschlusses 2015

28.06.2018 Haushaltssatzung 2018

31.07.2018 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

5. Änderungssatzung vom 18.07.2018 zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

31.07.2018 Auslegung der 112. Änderung des Flächennutzungsplanes

Der Ausschuss für Planung und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 25.06.2018 beschlossen, die 112. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Holtrup/Vennebeck/Costedt“ einschließlich Begründung und Umweltbericht gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen

31.07.2018 Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 80 „Alte Schule Nammen“

Bekanntmachung vom 24.07.2018 des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 3 BauGB

Der Rat der Stadt Porta Westfalica hat in seiner Sitzung am 09.07.2018 den Bebauungsplan Nr. 80 „Alte Schule Nammen“ nebst Begründung als Satzung beschlossen.

31.07.2018 2. Änderungssatzung zur Innenbereichssatzung "Dorf Costedt"

Aufgrund des § 34(4) Nr. 1 und Nr. 2 des BauGB vom 27. August 1997 (BGBl. I S. 2141), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV …

31.07.2018 Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB

Zur Sicherung der Bauleitplanung hat der Rat der Stadt Porta Westfalica in seiner Sitzung am 09.07.2018 beschlossen, für den Entwurf zur 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberg“ eine Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 …

10.08.2018 Sitzung des Rates am 16.08.2018

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Rates
am Donnerstag, den 16.08.2018 um 18:00 Uhr
Saal des Rates, Rathaus, Kempstraße 1, Porta Westfalica

24.08.2018 Amtliche Bekanntmachung über die beabsichtigte Einziehung einer öffentlichen Straßenparzelle

13.09.2018 Sitzung des Rates am 24.09.2018

20.09.2018 Hinweis auf die Bekanntmachung der Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg - Lippe

20.09.2018 Hinweis auf die Bekanntmachung der Satzung des Zweckverbandes der Volkshochschule Minden

20.09.2018 Reihengrabstätten werden eingeebnet

Gemäß § 15 Abs. 4 der Friedhofssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 12.07.2016, sollen die Reihengrabstätten, deren Nutzungsrechte abgelaufen sind, eingeebnet werden.

27.09.2018 Sitzung des Rates am 11.10.2018

01.10.2018 Auslaufen des Wasserkonzessionsvertrags

Die Stadt Porta Westfalica mit 35.698 Einwohnern (Stand 31.12.2016) und einer Gesamtfläche von 105,22 km2 macht bekannt, dass der Wasserkonzessionsvertrag mit der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH am 31.03.2016 abgelaufen ist.

04.10.2018 Aufhebung des Verfahrens zum Neuabschluss eines Wasserkonzessionsvertrages

04.10.2018 Einsicht in den Entwurf der Haushaltssatzung 2019

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Porta Westfalica für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen wird für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rathaus der Stadt Porta Westfalica, Sachgebiet Kämmerei und Steuern, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica, während der Dienststunden zur Einsichtnahme …

17.10.2018 Bekanntmachung eines Erörterungstermins zur Planfeststellung für die Herstellung eines Gewässers im Rahmen des Sand- und Kiesabbaus in der Gemarkung Stemmen, Gemeinde Kalletal

17.10.2018 Bekanntmachung eines Erörterungstermins zur Planfeststellung für die Änderung der genehmigten Rekultivierungsplanung im Abbaugebiet in der Gemarkung Varenholz, Gemeinde Kalletal

19.10.2018 1. Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung

02.11.2018 Bekanntmachung zum Bürgerentscheid

07.11.2018 Sitzung des Rates am 19.11.2018

05.12.2018 Sitzung des Rates am 17.12.2018

14.12.2018 Öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen

Öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes 2.1.2 „Gewerbegebiet Barkhausen – südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB

28.12.2018 11. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

28.12.2018 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

28.12.2018 20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

28.12.2018 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Sondernutzung

28.12.2018 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung

28.12.2018 Abstimmungsergebnisses zum Bürgerentscheid

Öffentliche Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses zum Bürgerentscheid vom 11. Dezember 2018

28.12.2018 Gesamtabschluss 2010 der Stadt Porta Westfalica

Aufgrund des § 116 Abs. 1 in Verbindung mit § 96 Abs.1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, hat der Rat der Stadt Porta Westfalica in seiner Sitzung am 24.09.2018 die nachstehend aufgeführten Beschlüsse gefasst:

28.12.2018 Besonderes Vorkaufsrecht "Haltepunkt Porta Westfalica"

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“