Tagesordnung:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5. Stellungnahme Bürgermeister zum Haushalt 2020

6. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

7. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

8. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup

9. 115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte am Sprengelweg" in PW-Hausberge –                                           Feststellungsbeschluss

10. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Kindertagesstätte am Badezentrum" – Satzungsbeschluss

11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Östlich Bäckerstraße" – Satzungsbeschluss

12. Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3 (Hausberge/Holzhausen)

13. Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Barkhausen

14. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Minden im Bereich der Rentenstellen

15. Umbesetzung von Ausschüssen

16. Anträge und Anfragen

16.1 Antrag v. RM Marsch (REP) Petition zur Verhinderung der CO2-Bepreisung

17. Bekanntgaben

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

18. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

19. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

20. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

21. Anträge und Anfragen

22. Bekanntgaben

23. Verleihung des Ehrenamtspreises 2018

24. Verleihung des Ehrenamtspreises 2019

25. Verleihung des Ehrenamtspreises 2020

26. Verkauf einer Straßenteilfläche in Kleinenbremen

27. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck

28. Vertrag zur Anlegung einer Zufahrt für ein Baugrundstück mit 4 Wohneinheiten im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16 „Hackfeldstraße/ Hainebuch“ –Teilbereich- im Ortsteil Holzhausen

Bernd Hedtmann

Bürgermeister