Tagesordnung:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" –Satzungsbeschluss

4.2 Aussetzung der Elternbeitragspflicht im Zuge des Betretungsverbotes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung

5. Antrag v. Verein "Hilfe für Flüchtlinge e.V." Kommunale Initiative "Sichere Häfen"

6. Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

7. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

8. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

9. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017

10. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017

11. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017

12. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

13. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019

14. 3. Änderung der Elternbeitragssatzung

15. Grundschule Hausberge – Heizungsanlage

16. Bildung eines Arbeitskreises ÖPNV

17. Erweiterung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport um ein beratendes Mitglied aus der Stadtschulpflegschaft

18. Umbesetzung von Ausschüssen

19. Anträge und Anfragen

20. Bekanntgaben

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

21. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

22. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2020

23. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

23.1 Neubau der Kindertageseinrichtung am Sprengelweg

23.2 Erschließung von Gewerbegrundstücken im Ortsteil Barkhausen

23.3 Ankauf von Straßenerweiterungsflächen im Ortsteil Barkhausen

23.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" -Durchführungsvertrag

24. Anträge und Anfragen

25. Bekanntgaben

26. Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen Kommunale Gesellschaft mbH, Interessenbekundungsverfahren

Bernd Hedtmann
Bürgermeister