Rat (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Abbruch des Baudenkmals "Lindenhaus" und Löschung aus der Denkmalliste
• 6.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
• 7.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022
• 8.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 9.Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
• 10.Musikschule Porta Westfalica - Änderung des Namens, der Satzung, Schulordnung sowie Logo
• 11.Karl-Krüger-Halle hier: Erneuerung des Hallenbodens
• 12.Landesprogramm Kita-Helfer*innen im Zeitraum 01.08.2023 bis 31.12.2023 - Übernahme des Trägereigenanteils
• 13.Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B
• 14.Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen
• 15.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen
• 16.Porta Bad hier: Einplanung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024 ff.
• 17.Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Abschließende Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica
• 18.Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" - Satzungsbeschluss
• 19.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Kiekenbrink" hier: Satzungsbeschluss
• 20.2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 "Schul- Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" - Satzungsbeschluss
• 21.Neuaufstellung des Regionalplans OWL- Stellungnahme zur zweiten Auslegung
• 22.Widmung einer Teilfläche der Straße "Zur Bruchstraße" Gemarkung Lerbeck, Flur 2, Flurstück 381 gem. § 6 StrWG NRW
• 23.Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 196
• 24.Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica
• 25.Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung und die Einführung eines “Digitalen Zwillings“ für die Stadt Porta Westfalica.
• 26.Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts
• 27.Abberufung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH sowie Bestellung einer Nachfolge
• 28.Umbesetzung von Ausschüssen
• 28.1Antrag der AfD
• 28.2Antrag der SPD-Fraktion
• 28.3Antrag der FDP-Fraktion
• 28.4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• 29.Bekanntgaben
• 30.Anträge und Anfragen
• 30.1Sachstand Vertragsverhandlungen RH II
• 30.2Funksender im Bereich Heckenrosenweg
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 31.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023
• 32.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023
• 33.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 34.Bekanntgaben
• 35.Anträge und Anfragen
• 35.1Grünflächen am Feuerwehrgerätehaus in Hausberge
• 35.2Erweiterungsgebiet PreZero
• 36.Kulturplakette für das Jahr 2023
• 37.Verleihung des Heimatpreises 2023
• 38.Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten in der Stadt Porta Westfalica
• 39.Wechsel des Vorhabenträgers und Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" in Porta Westfalica- Vennebeck
• 40.Abschluss eines Erschließungsvertrages zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schul-/Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" in Porta Westfalica - Hausberge