Datum
Montag, 24. Januar 2022
Uhrzeit
17:02 - 18:35 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2021
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2021
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss
- 5.Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel"
- 6.Antrag gem. § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Genehmigung einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des BImSchG (hier Windkraftanlage in Lohfeld) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
- 6.1Fragenkatalog der SPD aufgrund der aktuellen Änderung der gesetzlichen Bestimmungen
- 7.Eintragung des ortsfesten Bodendenkmals DKZ 3720,0017 in die Denkmalliste als lfd. Nr. 0056
- 8.Bekanntgaben
- 8.1Sachstand LEADER Bewerbung
- 8.2Sachstand Bauvorhaben Kempstraße 1a
- 8.3Bekanntmachung des Regierungspräsidium Kassel über die Auslegung der Wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung von Salzwässern in die Werra
- 8.4FFH Verträglichkeitsstudie des Kreises Minden-Lübbecke
- 8.5Regionale Projekt "Weser erleben"
- 9.Anträge und Anfragen
- 9.1Bodenanfüllung Tieloser Feld / Verlagerung nach Lerbeck
- 9.2Sachstand Grohe
- 9.3Sachstand Kaiserhof
- 9.4Sachstand Wittekindsburg
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 10.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2021
- 11.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2021
- 12.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 13.Bekanntgaben
- 13.1Erweiterung Autohof Porta
- 14.Anträge und Anfragen
- 14.1Anfrage SPD nach dem Investor zu TOP 5 öffentlicher Teil
- 14.2Anfrage CDU nach Ausweisung zusätzlicher LKW-Rastplätze