Gremium
Datum
Montag, 30. Juni 2014
Uhrzeit
15:30 - 19:25 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin
- 2.Amtseinführung und Vereidigung des Bürgermeisters
- 3.Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister
- 4.Wahl von ehrenamtlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen des Bürgermeisters und deren/dessen Einführung und Verpflichtung
- 4.1Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter/innen
- 4.2Wahl der Stellvertreter/Stellvertreterinnen des Bürgermeisters und deren/dessen Einführung und Verpflichtung
- 5.Erlass der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
- 6.Festlegung der Ausschüsse und deren Besetzung
- 6.1Bildung der Ausschüsse
- 6.2Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
- 6.3Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse
- 6.4Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
- 7.Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertetenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
- 8.Neubildung des Jugendhilfeausschusses
- 9.Besetzung der Bezirksausschüsse
- 10.Stadtsparkasse Porta Westfalica
- 10.1Wahl des/der Vorsitzenden des Verwaltungsrates
- 10.2Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates und deren/dessen Stellverteter/innen
- 10.3Wahl von zwei Stellvertretern/innen des/der Vorsitzenden des Verwaltungsrates
- 10.4Wahl der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes
- 11.Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in nachstehende Gremien:
- 11.1Stadtwerke Porta Westfalica GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
- 11.2Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
- 11.3Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica
- 11.4Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden
- 11.5Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Planungsverband Klinikum Minden"
- 11.6Verbandsversammlung und Vorstand des Wasserverbandes Weserniederung
- 11.7Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
- 11.8Mitgliederversammlung Arbeitslebenzentrum im Kreis Minden-Lübbecke e. V.
- 11.9Flugplatzbetriebsgesellschaft mbH Porta Westfalica; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
- 11.10Aufsichtsrat Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft
- 12.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Vorschlag zur pauschalen Beschlussfassung
- 13.Neufassung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica
- 14.2. Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011
- 15.Orte des gemeinsamen Lernens
- 16.Erhöhung des Unterkunftsbedarfes für Asylbewerber
- 17.Aufstellung des Bebauungsplanes "RegioPort Weser I" des Planungsverbandes RegioPort Weser - Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica
- 18.Anträge und Anfragen
- 18.1Baubegleitausschuss
- 18.2Gespräch Außensportanlage
- 18.3Grüne Brücke
- 18.4Außensportanlage Lerbeck
- 19.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 20.Anträge und Anfragen
- 20.1Sachstand Verkauf Schulgebäude Nammen
- 20.2Baubeginn Sportplatz Lerbeck
- 20.3WLAN im Saal des Rates
- 20.4Entfernte Bäume in Holzhausen
- 20.5Betriebsansiedlung
- 20.6Verkauf von städtischen Waldflächen
- 21.Bekanntgaben
- 22.Unterbringung von Asylbewerbern in Porta Westfalica
- 23.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Vennebeck
- 24.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge
Vorlagen
- 2. Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011