Rat (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2012
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2012
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 5.Erlass einer Satzung über die Festschreibung der Anzahl der Mitglieder des Rates der Stadt Porta Westfalica für die Wahlperiode ab 2014
• 6.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2013
• 7.Änderung der Vergnügungssteuersatzung
• 8.Information über eine bewilligte außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung und eine bewilligte außerplanmäßige Auszahlung
• 9.Wirtschaftsplan 2012 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica
• 10.Überarbeitetes Handlungsprogramm des Projektes "Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement"
• 11.Antrag nach § 4 und 6 BlmSchG zur Errichtung und Inbetriebnahme der Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Sauen, Ferkeln und Mastschweinen in der Gemarkung Lohfeld, Flur 7, Flurstück 38 - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
• 11.1Antrag "Windenergieanlagen
• 12.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Im Werder" in Hausberge - Satzungsbeschluss
• 13.Bebauungsplan Nr. 64 "Ortszentrum PW-Holzhausen" Satzungsbeschluss
• 14.104. Änderung des Flächennutzungsplanes "Örtliche Hauptverkehrsstraßen in PW-Lohfeld und PW-Nammen - Feststellungsbeschluss
• 15.1. Änderung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
• 16.Resolution: "Keine Salzabwasserleitung an die Oberweser- Einleitung von Salzabwasser in die Oberweser wird strikt abgelehnt!"
• 17.Umbesetzung von Ausschüssen
• 18.Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
• 19.Anträge und Anfragen
• 19.1Fahrbahnmarkierung Costedter-/Holzhauser Straße
• 19.2Verunreinigung im Bereich WC und Umkleideräume GS Eisbergen
• 19.3Dichtheitsprüfung
• 19.4Zwangsurlaub Weihnachten
• 19.5Elektronische Zusendung von Unterlagen
• 20.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2012
• 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2012
• 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 24.Anträge und Anfragen
• 25.Bekanntgaben
• 26.1. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 "Im Horn", Teilfläche B, 2. Bauabschnitt in Porta Westfalica-Lerbeck
• 27.Abschluss eines Mietvertrages mit der DB BahnPark
• 28.Verleihung der Sportplakette 2012