Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
• 3.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 4.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Bürgeranträge und Beschwerden
• 7.Sachstand Schulsanierungen
• 8.Ergebnis Kostenermittlung „Lüftungsanlagenkonzept für alle Schulen in PW“.
• 9.Bestand der städtischen Wohnungen
• 10.Radwege Kirchsiek, Aue, Hehler Feld – Priorisierung der Maßnahmen gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 11.Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 12.Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 13.Bekanntgaben
• 14.Anträge und Anfragen
• 14.1Sachstand Firma Grohe/Fiege
• 14.2Einführung der Luca-App
• 14.3Einrichtung einer Telefonansage
• 14.4Diensthandys für Mitarbeiter*innen
• 14.5Neubesetzung der Stelle eines Umweltschutzbeauftragten
• 14.6Planungsstand Porta-Schule
• 14.7Sachstand Ausschreibung Porta-Straße 19
• 14.8Einberufung der Arbeitskreise Infrastruktur und Wittekindsberg
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 15.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
• 16.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 17.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 18.Bürgeranträge und Beschwerden
• 19.Bekanntgaben
• 20.Anträge und Anfragen
• 21.Abschluss eines Pachtvertrages mit Dach und Fach Schießsportanlage Kleinenbremen
• 22.Abschluss eines Pachtvertrages Sportplatz Lohfeld
• 23.Vergabevorschlag Bauleitplanung „Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk“
• 24.Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 25.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 26.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 27.Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen
• 28.Erfolgte Vergaben über 25.000 € im Bereich Digitalisierung
• 29.Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 30.Reinigungskataster