Gremium
Datum
Montag, 14. Dezember 2020
Uhrzeit
17:00 - 20:30 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2020
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2020
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020 und der Stichwahl vom 27. September 2020
- 6.Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020
- 7.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018.
- 8.Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2018
- 9.Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019
- 10.Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Porta Westfalica
- 11.Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
- 12.Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 13.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021
- 14.6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
- 15.13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica
- 16.4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
- 17.23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 18.Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993
- 19.Vorgezogenes Anmeldeverfahren an der Realschule für das Schuljahr 2021/2022
- 20.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2021/2022 und Verteilung der Eingangsklassen
- 21.Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW
- 22.122. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - Einleitungsbeschluss
- 23.Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - Aufstellungsbeschluss
- 24.Förderantrag zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausberge-Lohfeld
- 25.Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW
- 26.Widmung der Straße "Dr.-Martin-Luther-Straße" gem. § 6 StrWG NRW
- 27.Umbesetzung von Ausschüssen
- 27.1Um- und Nachbesetzungen von Ausschüssen
- 27.2WP- Wählergemeinschaft Porta Benennung eines beratenden Mitglieds für den BZA VI Eisbergen
- 27.3Antrag der FDP-Fraktion
- 28.Bekanntgaben
- 28.1Resolution der Stadt Porta Westfalica für den Ausbau und die Modernisierung der vorhandenen Bahnstrecken zwischen Bielefeld und Hannover
- 29.Anträge und Anfragen
- 29.1Antrag der FDP-Fraktion Antrag Verzicht auf Feuerwerk
- 29.2Antrag RM Linder Antrag auf Abbindung der Straße Eschweg
- 29.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Elternbeitragserhebung für Januar 2021 bei eingeschränktem Regelbetrieb
- 29.4Aufbewahrung von Mitschnitten der Ausschusssitzungen
- 29.5Erscheinungstermin des Abfallkalenders 2021
- 29.6Sachstand zum Vertrag Abfuhr Gelbe Säcke
- 29.7Stellungnahme zum Regionalplan
- 29.8Information zur Anwendung von Recycling-Material Lohfelder Straße
- 29.9Sachstand zur Nutzung von Recycling-Papier in der Verwaltung
- 29.10Planungen von zukünftigen Sitzungsterminen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 30.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2020
- 31.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2020
- 32.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 33.Bekanntgaben
- 34.Anträge und Anfragen
- 34.1Verkauf des Grundstücks in Holtrup
- 34.2Online-Ratssitzungen
- 35.Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.
- 36.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Möllbergen
- 37.Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen
- 38.Transparenz der Bauleitplanung
Vorlagen
- Jugendhilfeetat 2021
- Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst