Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 3.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Anträge der Anwohner "Glockenbrink"
• 4.2Bürgerantrag zum Kaiserhof und dem Laubengang
• 5.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
• 6.Sachstand IT
• 7.„Wichtige Änderungen der haushalterischen Vorgaben in der KomHVO für die Planung/Erfassung von Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden/Straßen und die Auswirkungen auf die Haushaltsplanung 2020“
• 8.Haushaltsführung 2019 - 2. Quartal a) Prognosebericht 2. Quartal 2019 b) HSP-Sachstandsbericht 2. Quartal 2019 c) Bericht Forderungsmanagement
• 9.Kooperationsvereinbarung Betreuungsverein Kleinenbremen
• 10.Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2020
• 11.2. Änderung der Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Porta Westfalica vom 19.11.2001
• 12.Klimaschutz - Kostenübernahme Schülerfahrkarten
• 13.Prüfantrag auf Beförderungszuschuss für jugendliche Schüler und Studenten in den späten Abend- und Nachtstunden
• 14.Prüfauftrag zur Einstellung eines Kulturmittlers
• 15.Ersatzbeschaffung des HLF 20 der hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache
• 16.Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für den Einsatzleitdienst (24h-Bereitschaft)
• 17.Klarstellung einer Formulierung von Funktionen im Rahmen von Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte der Feuerwehr Porta Westfalica
• 18.Anträge und Anfragen
• 18.1Antrag der FDP-Fraktion - Haushaltsflyer
• 19.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
• 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2019
• 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 23.Bürgeranträge und Beschwerden
• 24.Anträge und Anfragen
• 25.Bekanntgaben
• 26.Trägervertrag Kindergarten am Sprengelweg
• 27.Stadtbücherei - Musikdienst Freegal
• 28.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge
• 29.Zustimmung zu dem Erlass einer Teilforderung
• 30.Stellenplan