Rat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Skateanlage Platte Weide
• 6.Haushaltssatzung 2024 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
• 7.Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Porta Westfalica
• 8.Bildung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge zum Schuljahr 2024/2025 - Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf den Haupt- und Finanzausschuss
• 9.Nachkalkulation der Abwassergebühren 2022
• 10.Umbesetzung von Ausschüssen
• 10.1Antrag der FDP-Fraktion
• 10.2Jugendhilfeausschuss
• 11.Bekanntgaben
• 12.Anträge und Anfragen
• 12.1Schulen in Porta Westfalica neu benennen
• 12.2Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt Porta Westfalica unterstützt Trierer Erklärung Antrag der Fraktionen
• 12.3Resolution Einführung einer landesweit einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete Antrag der FDP-Fraktion
• 12.4Grundschule Vennebeck
• 12.5Sachstand zum Laubengang am Kaiserhof
• 12.6Wolfsschluchtweg
• 12.7Grenzmarkierungen Lannertstraße
• 12.8Bürgerpark Hausberge
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 13.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
• 14.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
• 15.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 16.Bekanntgaben
• 17.Anträge und Anfragen
• 17.1Sachstand Ärztehaus an der Möllberger Straße
• 17.2Spiegelbildlichkeit Haupt- und Finanzausschuss
• 17.3Sachstand zur Seilbahn
• 18.WWKulturpreis24 hier: Wahrnehmung des Vorschlagsrecht
• 19.Abschluss eines Trägervertrages mit dem Christlichen Schulverein Minden e.V. für den Kindergarten am ehemaligen Berghotel