Gremium
Datum
Mittwoch, 08. Juni 2016
Uhrzeit
17:07 - 21:50 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2016
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2016
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Polizeiwache Porta Westfalica
- 6.Bericht Jugendamt
- 7.Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
- 8.Bericht Musikschule
- 9.Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 1. Quartal 2016
- 10.IT-Ausstattung in Schulen
- 11.Baumaßnahmen an weiterführenden Schulen
- 12.Neufassung der Friedhofssatzung
- 13.Änderung der Friedhofsgebührensatzung
- 14.Anträge und Anfragen
- 14.1Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zur Schul- und Sporthallenentwicklung in Porta Westfalica
- 14.2Antrag der CDU-Fraktion Schadensereignis Röntgenstraße
- 14.3Sachstand Konzessionsverträge
- 14.4Zuweisungen bei Sturmschäden
- 14.5Grundbesitzabgabenbescheide 2016
- 14.6Verkehrsführung im Bereich "Die Emme" - "Fülmer Straße"
- 14.7Berichte
- 15.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 16.Bericht Badezentrum
- 17.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.05.2016
- 18.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.05.2016
- 19.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 20.Bürgeranträge und Beschwerden
- 21.Anträge und Anfragen
- 21.1Sachstand Außenstände
- 21.2Vertragswerke mit Vereinen
- 22.Bekanntgaben
- 23.Fenstersanierung Schulturnhalle Kleinenbremen
- 24.Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen
- 25.Verkauf einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen
- 26.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Holzhausen
- 27.Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
- 28.Ankauf sowie Tausch von Grundstücksflächen im Ortsteil Kleinenbremen
- 29.Vergabe eines Fachbeitrages Artenschutz im Rahmen der Bauleitplanung
- 30.Ausbildungssituation bei der Stadt Porta Westfalica
- 31.Organisationsstruktur im Fachbereich Jugend, Bildung und Sozialwesen
Vorlagen
- Baumaßnahmen an weiterführenden Schulen
- Änderung der Friedhofsgebührensatzung
- Änderung der Friedhofsgebührensatzung
- Neufassung der Friedhofssatzung