Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 3.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW; hier: Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenem Ganztag für Januar 2021
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Bürgerantrag Kurzfristige Umsetzung der im Lärmaktionsplan festgesetzten Maßnahmen
• 4.2Anregung zur Verkehrssituation "Zur Porta"
• 4.3Bürgerantrag Vollsperrung des Eschweges zwischen der Gewässerquerung der der Kreuzung Oberfeldstraße
• 4.4Bürgerantrag wg. Veränderungssperre „Am Buhn“ im OT Möllbergen Ratssitzung 07.09.2020, Sachstand zur Klagemöglichkeit der Stadt Porta Westfalica
• 4.5Bürgerantrag - Anbringen einer Wartelinie zur Klarstellung der Rechts-vor-Links-Regelung an der Einmündung der Straße Am Park auf die Kempstraße
• 5.Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
• 6.Anweisung des Rates an die Mitglieder des Rates in der Sparkassenzweckverbandsversammlung der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica – Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 7.Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe
• 8.Kulturprojekt "Kirche und Krone" zum 125-jährigen Jubiläum der Kirche Kleinenbremen Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW
• 9.Anbindung Gewerbegebiet Nammen
• 10.Änderung der Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica hier: Einführung einer Gebühr für Online-Unterricht Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW
• 11.SchülerTicket Westfalen Hier: Beteiligung am Pilotprojekt
• 12.Antrag des Stadtsportverbandes zur Verteilung der Sportpauschale im Rahmen des Förderprogrammes „Moderne Sportstätte 2022“
• 13.Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica
• 14.Weserbrücke Eisbergen
• 15.Bushaltestellenumbau Möllberger Straße
• 16.Sachstand Sanierungsmaßnahmen
• 17.Sachliche Ausstattung der Grundschulen Barkhausen und Holzhausen nach erfolgter Sanierung bzw. Erweiterung
• 18.Ausbau und Sanierung der Grundschule Barkhausen (Anbauflügel von 1964)
• 19.RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen
• 20.Neubau RLT-Anlage im Ratssaal
• 21.Sanierung RLT-Anlage für Sporthalle Süd
• 22.Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica
• 23.Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien
• 24.Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021- Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW.
• 25.Bekanntgaben
• 26.Anträge und Anfragen
• 26.1Antrag der CDU-Fraktion / Junge Union Porta Westfalica W-Lan Hotspots in Porta Westfalica
• 26.2Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion Ratssitzungen als Live-Stream
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 27.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
• 28.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
• 29.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 30.Bürgeranträge und Beschwerden
• 31.Bekanntgaben
• 32.Anträge und Anfragen
• 33.Aktuelle Liquiditätslage der Stadt und Negativzinsen auf Guthaben
• 34.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 35.Erschließung Gewerbegebiet Holtrup-Ost II
• 36.Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Möllbergen
• 37.Pachtvertrag für die Sportanlage Nammen "Poggenbeeke"