Gremium
Datum
Mittwoch, 25. Mai 2022
Uhrzeit
17:02 - 20:45 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2022
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2022
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Gutachterliche Untersuchung Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH - Vorstellung des Gutachtens durch die ift Freizeit- und Tourismusberatung GmbH
- 6.1. Tertialsbericht 2022 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen
- 7.Gründung der Gesellschaft "Westfalen Weser Mobilität" als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH
- 8.Investitions- und Unterhaltungsplanung Abwasser 2023 ff.
- 9.Zuschuss zu einer LED-Flutlichtanlage
- 9.1Umrüstung aller städtischen Flutlichtanlagen auf CO² - reduzierende LED Beleuchtungstechnik - Antrag der SPD-Fraktion
- 10.Sachstand Schulsanierungen
- 11.Mitgliedschaft im Bibliotheksverein Ostwestfalen-Lippe e.V.
- 12.Beschaffung eines Soleerzeugers
- 13.Beschaffung von Fahrzeugen
- 14.Investitionsplanung Straßenbau 2023 ff.
- 15.Planung laufende Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023 ff.
- 16.Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW
- 17.Fortschreibung der Prioritätenlisten: Deckenerneuerung und Oberflächenbehandlung
- 18.Organisation der Fremd- und Eigenreinigung
- 19.Straßensanierung Flurweg
- 20.Bekanntgaben
- 21.Anträge und Anfragen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.03.2022
- 23.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.03.2022
- 24.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 25.Bürgeranträge und Beschwerden
- 26.Bekanntgaben
- 27.Anträge und Anfragen
- 28.Abschluss einer ergänzten Kooperationsvereinbarung mit dem Diakonischen Werk im Kirchenkreis Vlotho e.V. zur Flüchtlingssozialarbeit
- 29.Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland „Sonderleistungen touristische Weiterentwicklung Porta Westfalica“
- 30.Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 -Gewerbegebiet Nammen-, 4. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Nammen
- 31.Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica
- 32.Personalangelegenheiten; hier: Sachgebietsleiter Bauordnungsamt
Vorlagen
- Straßensanierung Flurweg
- Zuschuss zu einer LED-Flutlichtanlage
- Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020
- Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW
- Investitionsplanung Straßenbau 2023 ff.