Rat (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2014
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2014
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Bestellung eines Kämmerers
• 6.Jugendhilfeetat 2015
• 7.Haushaltssatzung 2015 und Haushaltssanierungsplan a) Beschluss über erhobene Einwendungen b) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 c) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan
• 8.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013
• 9.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2013
• 10.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2013
• 11.Festlegung von haushaltsrechtlichen Wertgrenzen und Erheblichkeitstatbeständen
• 12.Ausweitung des Angebotes des Gemeinsamen Lernens in der Sekundarstufe I
• 13.Flächenbericht 2014 im Rahmen des Zertifizierungsverfahrens "Meilenstein"
• 14.102. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bahnhof Vennebeck" - Feststellungsbeschluss
• 15.Betriebsleitung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica hier: Abberufung und Neubestellung des stellvertretenden Betriebsleiters
• 16.Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2015
• 17.7. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
• 18.Nutzungsentgelte für Kabel- und Gasleitungsverlegung in städtischen Verkehrsflächen
• 19.Eintragung des Gebäudes "Hausberger Str. 9a (Güterbahnschuppen)" in Lerbeck als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
• 20.Resolution gegen das geplante Freihandelsabkommen
• 21.Resolution zum vollständigen Abriss / Rückbau der Grünen Brücke
• 22.Einleitung von Salzabwässern in die Weser Resolution gegen die Oberweserpipeline und die Verlängerung der Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser
• 23.Umbesetzung von Ausschüssen
• 24.Anträge und Anfragen
• 24.1Soziale Betreuung von Flüchtlingen
• 24.2Bahntrasse Löhne / Braunschweig
• 24.3Baulückenkataster Holzhausen
• 25.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 26.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2014
• 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2014
• 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 29.Anträge und Anfragen
• 29.1Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung
• 30.Bekanntgaben
• 31.1. Änderung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung und Erweiterung zum Bebauungsplan Nr. 31 "Gewerbegebiet Vennebeck-Ost" in Porta Westfalica-Vennebeck
• 32.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebsansiedlung im Gewerbegebiet Holtrup