Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2018
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2018
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2018
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Resolution der Stadt Porta Westfalica zur Medizinstrategie der MKK Mühlenkreiskliniken
• 5.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.1Antrag "Wildtierverbot auf städtischen Flächen"
• 5.2Antrag auf Umwidmung in Waldfläche
• 5.3Errichtung eines Spielplatzes in der Siedlung "Am Brandskamp / Schmiesweg" in Möllbergen
• 6.Jahresabschluss 2015 des Wirtschaftsbetriebs
• 7.Umsetzung der Bibliotheksstrategie der Stadtbücherei Porta Westfalica
• 8.Stadtbücherei Porta Westfalica - Neufassung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungsordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW
• 9.Musikschule Porta Westfalica - Neufassung der Gebührenordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW
• 10.Weitere Finanzierung des Babybegrüßungspaketes hier: Antrag des Kinderschutzbundes vom 16.05.2018
• 11.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
• 12.Erweiterung des Angebotes im Offenen Ganztag – Ferienbetreuung a) Grundsatzentscheidung zur Einrichtung einer Ferienbetreuung im Offenen Ganztag durch die Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen b) Änderung der Kooperationsvereinbarung zum offenen Ganztag zwischen der Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen und der Stadt Porta Westfalica
• 13.Teilweise Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen
• 14.Erlass der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
• 15.Kaiser-Wilhelm-Denkmal; hier: Einrichtung eines Busshuttle und Parkplatzbewirtschaftung
• 16.Anträge und Anfragen
• 17.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.03.2018
• 19.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.04.2018
• 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.04.2018
• 21.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 21.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Auftragsvergabe „Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes“
• 22.Bürgeranträge und Beschwerden
• 23.Anträge und Anfragen
• 24.Bekanntgaben
• 25.Ergebnispräsentation der Organisationsuntersucher der GPA NRW in der Abteilung Baubetriebshof / Grünflächen
• 26.Fahrzeugersatzbeschaffung, 3-Seiten Kipper
• 27.Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages
• 28.Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze"
• 29.Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen
• 30.Verkauf einer Straßenteilfläche im Ortsteil Lerbeck
• 31.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
• 32.Zustimmung zu dem Erlass einer Teilforderung
• 33.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica