Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2021
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 3.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
• 4.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2021
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 7.Bürgeranträge und Beschwerden
• 8.Bestellung des Leiters und eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW
• 9.Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 10.Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW
• 11.Rahmenplan Klinikum Barkhausen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 12.Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße „Eschweg“ in Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW
• 13.Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 14.Radwege Kirchsiek, Aue, Hehler Feld – Priorisierung der Maßnahmen gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 15.Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 16.Bildung von Arbeitskreisen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 17.Umbesetzung von Ausschüssen Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs.2 GO NRW
• 17.1Umbesetzung CDU-Fraktion
• 17.2Umbesetzung SPD-Fraktion
• 18.Bekanntgaben
• 18.1Informationen zum Sachstand Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"
• 18.2Informationen zur Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
• 18.3Informationen zum Schülerticket
• 19.Anträge und Anfragen
• 19.1Antrag der CDU- Fraktion Pflanzung von Gedenkbäumen für die Verstorbenen während der Corona Pandemie Covid Sars
• 19.2Fördermöglichkeiten für Raumlüftanlagen
• 19.3Sachstand Weserbrücke in Eisbergen
• 19.4Sachstand zum Breitbandanschluss in Porta Westfalica
• 19.5Sachstand zu den Breitbandanschlüssen in den Schulen
• 19.6Mehrfamilienhaus Kempstraße
• 19.7Gesamtpaket Asyl und deren Folgekosten
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2021
• 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 22.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
• 23.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2021
• 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
• 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 26.Bürgeranträge und Beschwerden
• 27.Bekanntgaben
• 27.1Zwanzig Jahre ROSE Marathon
• 27.2Besetzung Sachgebietsleitung SG 65 Abwasser
• 27.3Sachstand Mediation Kaiserhof
• 28.Anträge und Anfragen
• 28.1Sachstand Kulturmittlerin
• 29.Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 30.Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp“, Erschließung; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 31.Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
• 32.Abstimmungsvereinbarung nach § 22 Abs. 1 VerpackG Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 33.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
• 34.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021