Rat (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2015
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2015
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica
• 6.Bestellung eines Kämmerers
• 7.Erlass der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
• 8.Schulentwicklungsplanung
• 9.Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2016/2017 und Verteilung der Eingangsklassen
• 10.Änderung der Schulordnung der Musikschule Porta Westfalica
• 11.Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica
• 12.Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica" mit Ablauf des 31.12.2015 und Rückführung der Aufgabenbereiche in die Kernverwaltung
• 13.Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica
• 14.Bildung eines Bauausschusses a) Festlegung der Größe und Struktur b) Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
• 15.Beschlussfassung über Entscheidungsbefugnisse zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes
• 16.Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
• 17.Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
• 18.Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
• 19.Gebührenkalkulation Abwasser 2016 sowie Beitragskalkulation Kanalanschlussbeitrag ab 2016 einschl. 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
• 20.8. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen
• 21.19. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
• 22.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
• 23.8. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
• 24.Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung -
• 25.Widmung von Straßenflächen in der Straße "Im Römerlager" gemäß § 6 StrWG NRW
• 26.Widmung der Martinstraße gemäß § 6 StrWG NRW
• 27.Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014
• 28.Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW - Erneute Beteiligung der öffentlichen Stellen
• 29.108. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Kleinenbremen/Wülpke“ – Feststellungsbeschluss
• 30.109. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet zwischen den Dämmen - Barkhausen" Feststellungsbeschluss
• 31.Bebauungsplan Nr. 74 "Hornacker" in PW-Lerbeck Satzungsbeschluss
• 32.Bebauungsplan Nr. 77 "Alte Poststraße" in PW-Barkhausen Satzungsbeschluss
• 33.Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst
• 34.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
• 35.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup
• 36.Interkommunale Zusammenarbeit: Zentrale Submissionsstelle des Kreises Minden-Lübbecke
• 37.Umbesetzung von Ausschüssen
• 38.Anträge und Anfragen
• 38.1Anfertigung von Protokollen
• 38.2Tonbandaufzeichnungen
• 38.3Führungsbereitschaftsdienst
• 38.4Einschaltzeiten der Straßenbeleuchtung
• 38.5Feuerwehrgerätehaus Barkhausen
• 38.6Energiebericht und Baulückenkataster
• 38.7Ausrückeordnung der Feuerwehr
• 38.8Buswartehäuschen am Ärztehaus Barkhausen
• 39.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 40.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2015
• 41.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2015
• 42.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 43.Anträge und Anfragen
• 44.Bekanntgaben
• 45.Information zum Verkauf des Haus des Gastes und von Teilflächen des Kurparkes
• 46.Unterbringung von Asylbewerbern -Aktuelle Situation und Perspektiven für 2016-
• 47.Gewerbe- und Industrieflächenkonzept für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke Finanzielle Beteiligung der Stadt Porta Westfalica
• 48.Vertrag über die Entwicklung einer Immobilie
• 49.Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Veltheim
• 50.Verkauf einer Teilfläche aus einem Straßengrundstück im Ortsteil Neesen
• 51.Veräußerung einer Wegefläche im Gewerbegebiet Nammen
• 52.Veräußerung von Verkehrsflächen im Gewerbegebiet Nammen
• 53.Private Nutzung eines Dienstwagens durch den Bürgermeister
• 54.Gründung einer mittelbaren Beteiligung
• 55.Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet zwischen den Dämmen"
• 56.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 74 "Hornacker" in Porta Westfalica-Lerbeck
• 57.1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" in Porta Westfalica-Holzhausen