Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2012
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2012
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2008
• 5.Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009
• 6.Wirtschaftsplan 2011
• 7.6. Änderung der Abfallsatzung
• 8.Öffentliche Bekanntgabe über die Absicht der Einziehung der Stadtstraße "Amtsbrink" in Porta Westfalica-Hausberge
• 9.Anträge und Anfragen
• 10.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 11.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2012
• 12.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2012
• 13.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 14.Anträge und Anfragen
• 15.Bekanntgaben
• 16.Bericht der Betriebsleitung
• 17.4. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 "Am Eichendorffweg"
• 18.Städtebaulicher Vertrag zur Errichtung eines Ärztehauses mit Anlegung einer Treppenanlage sowie Anlegung von Stellplätzen und Umlegung einer Treppenanlage mit Stützmauer in Porta Westfalica-Hausberge
• 19.Zinslose Stundung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB