Rat (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2018
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2018
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Einführung einer Ehrenamtskarte NRW
• 6.Antrag auf Einrichtung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge
• 7.Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke
• 8.Parkleitsystem Kaiser-Wilhelm-Denkmal und Parkplätze Kaiserhof, Unterm Willem, OT Barkhausen
• 9.Unterbringung von Fundtieren
• 10.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Entsendung von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbh
• 11.Entsendung von Aufsichtsräten in die Tochtergesellschaft, TWW plus - Reise & Service GmbH, des "Zweckverband Touristikzentrum Westliches Weserbergland" (TWW)
• 12.Umbesetzung von Ausschüssen
• 13.Anträge und Anfragen
• 14.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 15.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2018
• 16.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2018
• 17.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 17.1Rechtsangelegenheiten Hier: zivilgerichtliches Verfahren bezüglich der Kündigung eines Nutzungsvertrages über städtische Räumlichkeiten im Stadtteil Lohfeld
• 18.Anträge und Anfragen
• 19.Bekanntgaben
• 20.Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen
• 21.Verkauf eines Wirtschaftsweges im Ortsteil Eisbergen
• 22.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebsverlagerung im Gewerbegebiet Nammen
• 23.Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 19 "Eichendorffweg", Übernahme der Erschließungsanlage