Rat (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2013
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2013
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011
• 5.Festlegung der maximalen Zügigkeit der städtischen Grundschule Kleinenbremen für das Schuljahr 2013/2014
• 6.Schulentwicklungsplanung Grundschule Barkhausen hier: Antrag der FDP vom 18.02.2013
• 7.Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
• 8.Bebauungsplan Nr. 69 "Dorf Möllbergen" Satzungsbeschluss
• 9.105. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Autohof - Gewerbe" in PW-Holtrup - Auslegungsbeschluss
• 10.3. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes NR. 11 "Autohof" - Auslegungsbeschluss
• 11.Beschluss des Lärmaktionsplanes
• 12.Änderung der "Satzung über die Ablösung von Stellplätzen vom 06.12.2001"
• 13.1. Änderung der 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
• 14.Änderung Straßenliste Winterdienst 2014
• 15.Umbesetzung von Ausschüssen
• 16.Anträge und Anfragen
• 16.1Resolution an den Landesbetrieb Straßenbau NRW
• 16.2Schallschutzmaßnahmen in Klassenräumen der Grundschule Hausberge
• 16.3Geschwindigkeitsüberwachung auf der A 2
• 16.4Fahrradcodierung
• 16.5Inklusion
• 16.6Parken im Kronenweg
• 16.7Legasthenie bei Grundschülern
• 16.8Asylbewerbungen
• 16.9Gesprächstermin Gebührenkalkulation
• 16.10Fußgängerampel Hauptstraße
• 17.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2013
• 19.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2013
• 20.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 20.1Übernahme einer Ausfallbürgschaft
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Antrag der Gesamtschule zur Mensabewirtschaftung
• 22.Bekanntgaben
• 23.Interkommunale touristische Zusammenarbeit
• 24.Feuerwehrbeschaffungskartell: Vereinbarung zur Schadensregulierung
• 25.Energiemanagement und Einsparcontracting
• 26.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Gewerbegebiet Holtrup-Ost im Zusammenhang mit einer Betriebsansiedlung
• 27.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Lohfeld
• 28.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen
• 29.Abschluss eines Grundstückkaufvertrages im Stadtteil Barkhausen
• 30.Kauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen
• 31.Kauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen
• 32.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge
• 33.1. Änderung des städtebaulichen Vertrages zur Errichtung eines Ärztehauses mit Anlegung einer Treppenanlage sowie Anlegung von Stellplätzen und Umlegung einer Treppenanlage mit Stützmauer in der Stadt Porta Westfalica, Gemarkung Hausberge