Gremium
Datum
Mittwoch, 18. September 2024
Uhrzeit
17:00 - 20:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Ersatzbeschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW)
- 6.Haushaltsführung 2024 Prognosebericht II. Quartal 2024
- 7.Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2024 im Hochbau und Straßenbau
- 8.Investitionsplanung Straßenbau 2025 ff.
- 9.Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2025 ff.
- 10.Investitionsplanung Abwasser 2025 ff.
- 11.Planung laufende Unterhaltung Abwasser 2025 ff.
- 12.Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025
- 13.Information zur Grundsteuerreform
- 14.Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
- 15.Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, in Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) zum 01.08.2025
- 16.Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandtickets
- 17.Übernahme von Trägeranteilen für die Arbeit von Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft durch die Stadt Porta Westfalica
- 18.Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen
- 19.Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Bau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort in Lerbeck
- 20.Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung
- 21.Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume Gymnasium Porta Westfalica hier: Modernisierung der Lehr- und Lernmaterialien Physik- und Chemiesammlung
- 22.Sachstand Schulsanierungen
- 23.Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Neesen
- 24.Installation einer Videoüberwachungsanlage im Kurpark
- 25.Weserbrücke Eisbergen
- 26.Durchführung zusätzlicher Deckenerneuerungen im Jahr 2024
- 27.Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Beschlussmonitoring
- 28.Raumkonzept der Stadt Porta Westfalica
- 29.Stellenbedarfe 2025
- 30.Bekanntgaben
- 30.1Kunstrasen Sportplatz Holzhausen
- 31.Anträge und Anfragen
- 31.1Schaltzeiten Straßenbeleuchtung
- 31.2Radfahrbrücke Eisbergen
- 31.3Förderschule Kuhlenkamp
- 31.4Besucherbergwerk Kleinenbremen
- 31.5Dorfplatz Barkhausen
- 31.6Interaktiver Haushalt
- 31.7Vergütung Ausschussvorsitzende
- 31.8Mittelverwendung Freiflächen-PV'S
- 31.9Einwegkunststoffgesetz
- 31.10Bezahlbarer Wohnraum
- 31.11Straßenbeleuchtung Hoppenstraße
- 31.12Informationen/Aktionen Neubau ICE-Strecke
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 32.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.09.2024
- 33.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.09.2024
- 34.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 35.Bürgeranträge und Beschwerden
- 36.Bekanntgaben
- 36.1Wahlausschuss 21.11.2024
- 37.Anträge und Anfragen
- 38.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge
- 39.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
- 40.Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2025
- 41.Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten der Stadt Porta Westfalica
- 42.Einsatz von Honorarkräften an der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica
- 43.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025
- 44.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Vorlagen
- Weserbrücke Eisbergen