Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica
• 6.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
• 7.Neubau einer Kindergarteneinrichtung
• 8.ISEK- Lerbeck - Richtlinie Quartiersfonds
• 9.Sporthalle Süd- Erneuerung der Geräteraumtore
• 10.Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau
• 11.Sachstand Schulsanierungen
• 12.Planung und Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Möllbergen
• 13.Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße
• 14.Anpassung des Budgets für den Stadtverband der Feuerwehr zur Finanzierung der Aufgaben der Verbände
• 15.Ausschreibung und Auftragsvergabe für die gutachterliche Erstellung der 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Porta Westfalica
• 16.Ausschreibung einer Drehleiter im Jahr 2023 mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2028
• 17.Ausschreibung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) im Jahr 2023 mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2025
• 18.Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für Gerätewagen Atemschutz
• 19.Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF)
• 20.Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.) mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2024
• 21.Neubau einer Kindergarteneinrichtung
• 22.Schülertickets im ÖPNV
• 23.Bekanntgaben
• 24.Anträge und Anfragen
• 24.1Mittelverwendung Kommunalabgabe - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• 24.2Erhöhung der Sportpauschale - Antrag der WP-Fraktion
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.03.2023
• 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.03.2023
• 27.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 28.Bürgeranträge und Beschwerden
• 29.Bekanntgaben
• 30.Anträge und Anfragen
• 31.Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica
• 32.Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Quartiersarbeit
• 33.Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung von Stellplätzen im Ortsteil Barkhausen
• 34.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Nammen
• 35.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen
• 36.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge
• 37.Vorkaufrechtsangelegenheit Im Ortsteil Hausberge
• 38.Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke
• 39.Ausbildungssituation 2024 bei der Stadt Porta Westfalica
• 40.Qualifizierung eines Beamten
• 41.Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica durch die KGSt