Datum
Donnerstag, 19. November 2015
Uhrzeit
17:00 - 19:15 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2015
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2015
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014
- 5.Planung zum Durchführungs- und Erschließungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet zwischen den Dämmen"
- 6.Bürgerantrag zur Verkehrsbelastung Eschweg
- 7.Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
- 8.Gebührenkalkulation Abwasser 2016 sowie Beitragskalkulation Kanalanschlussbeitrag ab 2016 einschl. 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
- 9.8. Änderung der Entsorgungssatzung Kleinkläranlagen
- 10.19. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
- 11.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
- 12.Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung -
- 13.Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica" mit Ablauf des 31.12.2015 und Rückführung der Aufgabenbereiche in die Kernverwaltung
- 14.Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica
- 15.Widmung von Straßenflächen in der Straße "Im Römerlager" gemäß § 6 StrWG NRW
- 16.Teilabbindung der Kloppenburg nach Teileinziehung, Verfügung vom 29.04.1995
- 17.Widmung der Martinstraße gemäß § 6 StrWG NRW
- 18.Absicht der Einziehung von Straßenflächen in der Gemarkung Nammen
- 19.Anträge und Anfragen
- 19.1Straßensanierung
- 19.2LKW-Unfall am Eschweg
- 20.Bekanntgaben
- 20.1Kreisverkehr Findelstraße
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.10.2015
- 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.10.2015
- 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 24.Anträge und Anfragen
- 24.1Baugebiet Im Ellerkamp
- 25.Bekanntgaben
- 25.1Schadstoffmobil
- 26.Bericht der Betriebsleitung
- 26.1Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- 26.2Prüfung des Jahresabschluses zum 31.12.2015
- 26.3Deckensanierung
- 27.Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Veltheim
- 28.Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen
- 29.Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen
- 30.Verkauf einer Teilfläche aus einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen
- 31.Verkauf einer Teilfläche aus einem Straßengrundstück im Ortsteil Neesen
- 32.Information über Vergaben