Rat (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• Verleihung der Kulturplakette 2024
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2024
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"
• 7.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten
• 8.Vorstellung des Gleichstellungsplan 2024- 2027
• 9.Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH
• 10.Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
• 11.Gründung zweier WWE-Tochtergesellschaften für Erzeugung & Handel sowie Energiespeicher und Vorratsbeschlussfassung für die Errichtung von Projektgesellschaften
• 12.Errichtung einer Projektgesellschaft zur Umsetzung des Wasserstoff-Vorhabens „Schlafender Riese“
• 13.Errichtung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben „Batteriespeicherpark Blomberg“
• 14.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Minden und der Stadt Porta Westfalica über die Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für die Förderschule Lernen
• 15.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2025/2026 und Verteilung der Eingangsklassen
• 16.Antrag des TuS Holzhausen auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes
• 17.Jugendhilfe-Etat 2025
• 18.Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH; hier: Verlustabdeckung für die Jahre 2025 und 2026
• 19.Umbesetzung von Ausschüssen
• 20.Bekanntgaben
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Warnung der Bevölkerung durch Sirenen
• 21.2Einbahnstraßenregelung "An der Lieth"
• 21.3Radonmessungen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.09.2024
• 23.Genehmigung der Neiderschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.11.2024
• 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.11.2024
• 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 26.Bekanntgaben
• 27.Anträge und Anfragen
• 27.1Erweiterung Autohof
• 27.2Einsparungen bei Großprojekten
• 27.3Bestuhlung in der GS Barkhausen
• 27.4Tabletts im Schulbetrieb
• 27.5Umgang mit Falschmeldungen der Presse
• 28.Erwerb einer Beteiligung in Höhe von 50,0 % an der LSF Energy GmbH & Co. KG durch Westfalen Weser
• 29.Verleihung Sportplakette 2024
• 30.Erwerb von Straßengrundstücken im Ortsteil Vennebeck