Rat (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW; Hier: 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021
• 5.Auflösung und Neubildung der Ausschüsse
• 6.Regelung der Befugnisse der Ausschüsse
• 7.Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse
• 8.Wahl der Ausschussmitglieder und stellv. Ausschussmitglieder
• 9.Verteilung der Ausschussvorsitze und stellv. Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
• 10.Finanzierung Offener Ganztag
• 11.Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Einleitungsbeschluss der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
• 12.Umbesetzung von Ausschüssen
• 12.1Arbeitskreis Friedhofswesen
• 12.2Antrag der AfD-Fraktion
• 12.3Mündlicher Antrag der FDP-Fraktion
• 13.Bekanntgaben
• 14.Anträge und Anfragen
• 14.1Interaktiver Haushalt Antrag der FDP-Fraktion
• 14.2Finanzierung Offener Ganztag Ferienbetreuung Antrag der FDP-Fraktion
• 14.3Resolution Einführung einer landesweit einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete Antrag der FDP-Fraktion
• 14.4Ältestenrat
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 15.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2024
• 16.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2024
• 17.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 18.Bekanntgaben
• 18.1Sachstand Kindertageseinrichtungen
• 19.Anträge und Anfragen
• 19.1Kiosk am Kaiser-Wilhelm Denkmal
• 19.2Spielplatz im Bürgerpark Hausberge