Gremium
Datum
Mittwoch, 04. Dezember 2024
Uhrzeit
17:03 - 18:59 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.Bürgeranträge und Beschwerden
- 5.Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten
- 5.1Antrag der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion zur Festsetzung eines globalen Minderaufwandes von 2 %
- 6.16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- 7.26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 8.3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 9.8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 10.Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025
- 11.7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001
- 12.Gewässerunterhaltungssatzung
- 13.Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf
- 14.Zustimmung zur Leistung einer zusätzlichen Auszahlung in 2024 in Zusammenhang mit der Anschaffung eines Bauwagens für die Kita am Sprengelweg
- 15.Sachstand Schulsanierungen
- 16.Straßenbeleuchtung
- 17.Projektplanung Radwegeneubau 2025
- 18.Stellenbedarfe 2025
- 19.Bekanntgaben
- 20.Anträge und Anfragen
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2024
- 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2024
- 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 24.Bürgeranträge und Beschwerden
- 25.Bekanntgaben
- 26.Anträge und Anfragen
- 27.Endausbau einer Erschließungsstraße
- 28.Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen
- 29.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025
- 30.Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Vorlagen
- 7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001
- Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf
- Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025
- 8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- 3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
- 26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- Stellenbedarfe 2025