Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 3.1Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen-Vereinbarung über die Übertragung einer Teilaufgabe der Abwasserbeseitigungspflicht zur Behandlung des Klärschlammes
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Bürgerantrag: Flagge hissen für Tibet"
• 5.Anträge und Anfragen
• 5.1Antrag der CDU-Fraktion Photovoltaik
• 5.2Sachstand Sporthalle Neesen
• 5.3Sachstand Baumaßnahme Grundschule Neesen
• 6.Aufnahme von Maßnahmen in das Abwasserbeseitigungskonzept und die Finanz- und Investitionsplanung
• 7.Straßenbauprogramm 2020
• 8.11. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
• 9.Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019/2020 ff.
• 10.22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung
• 11.Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2020 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
• 11.1Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen Klimaschutzbudget
• 11.2Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Sanierung Immobilie Portastraße 19 / Überplanung Förderschule Lerbeck
• 11.3Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Senkung des Hebesatzes Grundsteuer B auf 530 Punkte
• 12.Breitbandausbau Hier: Sonderaufruf Schulen
• 13.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
• 15.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2019
• 16.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 17.Bürgeranträge und Beschwerden
• 18.Anträge und Anfragen
• 18.1Bodenproben Spielplatz Lerbeck
• 18.2Telefonische Erreichbarkeit in der Verwaltung
• 18.3Sachstand Georg-Roststr. 2 bis 4
• 19.Bekanntgaben
• 20.Vorstellung Bewerber Fachbereichsleitung 5
• 21.Auftragsvergabe für die Erstellung eines Medienentwicklungsplanes für die Grundschulen und weiterführenden Schulen der Stadt Porta Westfalica
• 22.Diek Nammen - Abschluss eines Gestattungsvertrages
• 23.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung, "Tielosen", in Porta Westfalica-Hausberge
• 24.Verleihung Kulturplakette 2019
• 25.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2020