Rat (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
• 4.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2021
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
• 6.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2021
• 7.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 8.Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen - Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen des Prüfungsberichts
• 9.Haushaltssatzung 2022 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
• 10.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020
• 11.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020
• 12.Bildung des Wahlausschusses a) Festlegung von Größe und Struktur b) Wahl der Beisitzer/innen und ihrer Stellvertreter/innen
• 13.Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021
• 14.2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
• 15.Ausstattung des Grundschulverbunds Holzhausen-Vennebeck und der Gesamtschule Porta Westfalica mit Präsentationstechnik
• 16.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
• 17.Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2022/2023 und Verteilung der Eingangsklassen
• 18.Ausstellung "Schichtwechsel - Sichtwechsel" des Kunstkreises Porta Westfalica e.V. hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung
• 19.Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica
• 20.1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss
• 20.1Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz bei der Kommunal Agentur NRW GmbH
• 21.Umbesetzung von Ausschüssen
• 21.1Aufsichtsrat Besucherbergwerk & Museum Kleinenbremen
• 21.2Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur
• 21.3Umbesetzung AfD
• Umbesetzung AfD
• 21.4Umbesetzungen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• 21.5Umbesetzung FDP-Fraktion
• 22.Bekanntgaben
• 23.Anträge und Anfragen
• 23.1Anfrage zum Antrag Nutzung Angelgewässer Großer Weserbogen im nichtöffentlichen Teil
• 23.2Aktion Saubere Landschaft
• 23.3Kostenaufstellung externer Kosten durch Planungsbüros
• 23.4Aufstellung über die Höhe der Energiekosten 2021
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 24.Genehmigung der Niederschrift auf der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
• 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.12.2021
• 26.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
• 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.12.2021
• 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 29.Bekanntgaben
• 30.Anträge und Anfragen
• 30.1Nutzung Angelgewässer, Großer Weserbogen Antrag der SPD-Fraktion
• 31.WWKulturpreis22 hier: Wahrnehmung Vorschlagsrecht
• 32.Antrag auf Hilfen für Vereine im Zuge der Corona-Pandemie Hier: Kyffhäuser Kameradschaft Holzhausen
• 33.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck