Rat (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2012
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2012
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.1.Änderungssatzung vom XX.XX.2012 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011
• 5.Vorstellung des Jugendhilfeetats 2013
• 6.Haushaltssatzung 2013 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan
• 7.Resolution zum Kreishaushalt 2013
• 8.Regelung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen
• 9.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen
• 10.Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010
• 11.5. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
• 12.Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
• 13.Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica
• 14.104. Änderung des Flächennutzungsplanes "Örtliche Hauptverkehrsstraßen in PW-Lohfeld und PW-Nammen - Feststellungsbeschluss
• 15.Umbesetzung von Ausschüssen
• 16.Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
• 17.Anträge und Anfragen
• 17.1Ausleuchtung am Schulzentrum Süd
• 17.2Arbeitskreis Energie / Baubegleitkommission
• 17.3Mindestanzahl von Parkplätzen auf dem Gelände eines Nahversorgers
• 17.4Informationsveranstaltung der EnergieAgentur NRW
• 17.5Entfernung von Büschen an der Veltheimer Straße
• 17.6Biogasanlage in Porta Westfalica
• 17.7Berichtswesen zur Budgeteinhaltung von Sachgebiets- und Abteilungsleitern
• 18.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 19.Sachstandsbericht zum Projekt der Rekommunalisierung E.ON Westfalen-Weser AG
• 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2012
• 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2012
• 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 23.Anträge und Anfragen
• 23.1Aufsuchende Jugendarbeit
• 23.2Prüfung der Erbbaurechtsverträge
• 24.Bekanntgaben
• 25.Abschluss eines Grundstückstauschvertrages im Stadtteil Kleinenbremen