Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
• 4.Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Bürgeranträge und Beschwerden
• 6.1Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Verkehrsentwicklung "Zur Porta"
• 7.Papierlose Ratsarbeit für sachkundige Bürger/Bürgerinnen
• 8.Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen
• 9.Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
• 10.Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
• 11.Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021
• 12.23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
• 13.13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica
• 14.4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
• 15.Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
• 16.Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993
• 17.RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen
• 18.Personelle Ausstattung der Ganztagsbetreuung durch die VHS an den Grund-schulen
• 19.Bekanntgaben
• 20.Anträge und Anfragen
• 20.1Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Situation an der Twellsiekstraße in Porta Westfalica Holtrup
• 20.2RLT Anlagen / Sachstand zum Prüfauftrag
• 20.3Termin Bezirksausschuss VIII Möllbergen/Holtrup/Vennebeck/Costedt
• 20.4Sachstand der GPA Prüfung
• 20.5Regelungen zur Beantwortung von Fragen aus den Bezirksausschüssen
• 20.6Machbarkeitsstudie zu den Bahnhaltepunkten
• 20.7Aktueller Sachstand zum Ausbau der Ravensberger Straße
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 21.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
• 22.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2020
• 23.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 24.Bürgeranträge und Beschwerden
• 25.Bekanntgaben
• 25.1Windrad in Möllbergen
• 25.2Gutachten zur Weserbrücke in Eisbergen
• 26.Anträge und Anfragen
• 27.Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.
• 28.Verlängerung von Pacht-/Nutzungsverträgen im Rahmen des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“
• 29.Abschluss von längerfristigen Pachtverträgen für städtische Sportplätze
• 30.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 31.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Möllbergen
• 32.Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen
• 33.Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Vertretungsreinigung
• 34.Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Unterhalts- u. Grundreinigung für Gebäudeteile der Gesamtschule der Stadt Porta Westfalica
• 35.Vorbereitung der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden / Bad Oeynhausen am 03.12.2020 hier: Personalangelegenheit Offener Ganztag