Gremium
Datum
Montag, 19. Dezember 2022
Uhrzeit
15:05 - 17:30 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
- 6.Aufhebung der Gebührensatzungen „Gewässerunterhaltung Süd und Nord“
- 7.1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021
- 8.6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
- 9.14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- 10.25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 11.Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 12.Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023
- 13.Haushaltssatzung 2023 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
- 14.3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Autohof an der A2" - Satzungsbeschluss
- 15.Entscheidungsbefugnisse des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport und Kultur Hier: Entscheidungsrecht des Schulträgers nach § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW
- 16.Neugestaltung der Info-Tafeln zu historischen Stätten
- 17.Umbesetzung von Ausschüssen
- 17.1Mitgliedschaft Jagdgenossenschaft
- 17.2Umbesetzung CDU-Fraktion
- 18.Bekanntgaben
- 19.Anträge und Anfragen
- 19.1Ökoscheck für Sportvereine
- 19.2Informationen zur Frischwassermenge
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
- 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
- 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 23.Bekanntgaben
- 24.Anträge und Anfragen
- 24.1Durchführungsvertrag Kaiserhof
- 25.Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" in Porta Westfalica- Vennebeck
- 26.Entscheidung über die Übernahme von Bürgschaften
- 27.Verleihung des Ehrenamtspreises 2022
Vorlagen
- Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023
- 6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
- 25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
- 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021
- 14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
- Gewässerunterhaltungsgebühr- Satzungsänderungen und Neuerhebung