Gremium
Datum
Mittwoch, 17. November 2021
Uhrzeit
17:31 - 22:15 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
- 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 6.Bürgeranträge und Beschwerden
- 7.Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart
- 8.Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica
- 9.Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 10.Stellenbedarf 2022
- 11.Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten
- 12.Bekanntgaben
- 13.Anträge und Anfragen
- 13.1Aufforstungsprojekte in Porta Westfalica - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der WP
- 13.2Stärkung des Sachgebiets Innere Verwaltung - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
- 13.3Klimaschutzbudget - Übertragung von Mitteln in das nächste Haushaltsjahr - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
- 13.4Stationsstelle für Rechtsreferendar*innen - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
- 13.5Förderung von Photovoltaik-Dachanlagen Antrag der SPD-Fraktion
- 13.6Senkung der Grundsteuer B Antrag der SPD-Fraktion
- 13.7Bereitstellung von finanziellen Mitteln im HH-Plan 2022 zur Aufwertung des Spielplatzes im Bürgerpark Hausberge (Attraktivitätsoffensive) Antrag der Fraktionen CDU und FDP
- 13.8Anfrage Baumängel Feuerwehr
- 13.9Anfrage Kontakt mit Kreis bzgl. Impfungen
- 13.10Anfrage Brückenbenutzung Eisbergen
- 13.11Anfrage bzgl. Vorsitz KZ-Gedenkverein
- 13.12Anfrage zum Antrag von Herrn Kölling
- 13.13Anfrage bzgl. DB
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 14.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
- 15.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 16.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
- 17.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021
- 18.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 19.Bürgeranträge und Beschwerden
- 20.Bekanntgaben
- 21.Anträge und Anfragen
- 22.Pachtverträge Nammen-Poggenbeeke
- 23.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022