Rat (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.1Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Resolution der Stadt Porta Westfalica zur Medizinstrategie der MKK Mühlenkreiskliniken
• 5.Erlass der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
• 6.Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Jahr 2017
• 7.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
• 8.Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen
• 9.Jahresabschluss 2015 des Wirtschaftsbetriebs
• 10.Umsetzung der Bibliotheksstrategie der Stadtbücherei Porta Westfalica
• 11.Stadtbücherei Porta Westfalica - Neufassung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungsordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW
• 12.Musikschule Porta Westfalica - Neufassung der Gebührenordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW
• 13.Betriebskostenzuschüsse für verpachtete Sportanlagen 2018
• 14.Teilweise Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen
• 15.Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule
• 16.Förderrichtlinie Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale
• 17.Weitere Finanzierung des Babybegrüßungspaketes hier: Antrag des Kinderschutzbundes vom 16.05.2018
• 18.2. Änderung der Innenbereichssatzung "Dorf Costedt" - Satzungsbeschluss
• 19.Bebauungsplan Nr. 80 "Alte Schule Nammen" - Satzungsbeschluss
• 20.113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P&R-Flächen Barkhausen" in PW-Barkhausen - Feststellungsbeschluss
• 21.Beschluss des Lärmaktionsplanes (3. Stufe)
• 22.15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortkerns im Stadtteil Hausberge" Aufstellungsbeschluss gem. §13 a BauGB Empfehlung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB Beschluss zu einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
• 23.Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke (alte Vorlage 14/2018 1. Ergänzung)
• 24.Abschluss einer Vereinbarung über die bauliche und betriebliche Unterhaltung der Gewässerverrohrung "Mittelgraben" an der B 482
• 25.5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
• 26.Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk I (Barkhausen)
• 27.Umbesetzung von Ausschüssen
• 28.Anträge und Anfragen
• 29.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 30.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
• 31.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.05.2018
• 32.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 33.Anträge und Anfragen
• 34.Bekanntgaben
• 35.113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P & R - Flächen Barkhausen hier: Eingriffsbewertung und Ermittlung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach §§ 14, 15 Bundesnaturschutzgesetz
• 36.Festlegung Kernpachtzeitraum Sportplatz Holtrup
• 37.Personalentwicklungskonzept
• 38.Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen
• 39.Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages
• 40.Verkauf einer Straßenteilfläche im Ortsteil Lerbeck
• 41.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
• 42.Verkauf einer Waldfläche im Ortsteil Nammen
• 43.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Wülpke
• 44.Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Nammen
• 45.Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze"
• 46.Quartiersarbeit in Porta Westfalica