Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2022
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2022
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
• 5.Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan - Auswertung 1. - 3. Quartal 2022
• 6.Neubau FWGH Hausberge- Lohfeld
• 7.Sachstand zu weiteren geplanten Baumaßnahmen Feuerwehr
• 8.Sachstand zur Warnung der Bevölkerung (Status der Sireneneinbauten)
• 9.Aktuelle Informationen zum Dienstbetrieb und aktuelle Entwicklungen
• 10.Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter
• 11.Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter 2028 im Haushalt 2023
• 12.Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Neubeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs zur Waldbrandbekämpfung TLF 3000
• 13.Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen jeweils im Vorjahr für die Beschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.)
• 14.Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Zugfahrzeugs für das Rettungsboot (GW-L1), sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel auf 95.000 Euro
• 15.Bekanntgaben
• 16.Anträge und Anfragen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 17.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.09.2022
• 18.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.09.2022
• 19.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 20.Bekanntgaben
• 21.Anträge und Anfragen