Datum
Donnerstag, 21. Mai 2015
Uhrzeit
17:00 - 20:20 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2015
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2015
- 3.Umbau der Lichtsignalanlage Hauptstraße zu einem Fußgängerüberweg
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1Umbau Bahnhofsvorplatz Gestattungsvertrag Straßen NRW
- 5.Abfallwirtschaftskonzept 2015 für den Kreis Minden-Lübbecke hier: Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen nach § 5 a LAbfG
- 6.Einziehung von Parkplatzflächen
- 7.Sachstand Hochwasserschutz
- 8.Anträge und Anfragen
- 8.1Antrag der FDP zur Verkehrssicherheit/Schulwegsicherung im Kreuzungsbereich Kirchsiek/Eisberger Straße L 780/Frettholzweg K 23/Veltheimer Sraße L 865 in Porta Westfalica Ortsteile Hausverge und Lohfeld
- 8.2Infotafeln am Bahnhof Porta
- 8.3Verkehrsspiegel Hauptstraße/Im Werder
- 9.Bekanntgaben
- 9.1Erschließungsgebiet Unterm Willem
- 9.2Klage gegen Dexia
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 10.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.03.2015
- 11.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.03.2015
- 12.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 13.Anträge und Anfragen
- 13.1Kanalanschlussgebühren für Neubauten
- 13.2Beschwerde gegen die Veranlagung von Niederschlagswassergebühren für eine Straßenfläche
- 13.3Antrag auf Übernahme von Anteilen eines Straßengrundstückes und Erlass von Niederschlagswassergebühren
- 14.Bekanntgaben
- 14.1Spülfahrzeug
- 15.Bericht der Betriebsleitung
- 15.1Klage gegen Dexia
- 15.2Veranlagung Straßenbaulastträger
- 15.3Umbau Bahnhofsvorplatz
- 15.4Arbeitskreis Friedhof
- 16.Zustimmung zur Verlängerung von Herstellungsfristen für Erschließungsstraßen in Erschließungsgebieten