Haupt- und Finanzausschuss (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Beschwerde gegen eine geplante Festlegung im Regionalplan-Entwurf 2020
• 4.2Bürgerantrag zur Erweiterung Geltungsbereich "Satzung Weidekamp" in Vennebeck
• 4.3Beschwerde gem. § 24 der GO NRW gegen die Aufhebung einer Maßnahme im Zuge des IKEK
• 4.4Bürgeranträge bezüglich der Verkehrssituation im Bereich Faulensiek, nach § 24 GO NRW
• 5.Heizungsanlage Baubetriebshof
• 6.Haushaltsführung 2020 a) Prognosebericht IV. Quartal 2020 b) HSP-Sachstandsbericht IV. Quartal 2020 c) Bericht Forderungsmanagement 2020
• 7.Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
• 8.Jugendhilfeetat 2021
• 9.Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für März 2021; delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW
• 10.Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners
• 11.Installation eines Wachalarmservers in der Feuer- und Rettungswache, um eine funktionelle Wachenanbindung an die neue Kreisleitstelle zu realisieren
• 12.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021
• 13.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019
• 14.Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 15.Organisation von Fahrten ins Impfzentrum Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 16.Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
• 17.Sachstand Schulsanierungen
• 18.Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 19.14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 20.Anbindung Gewerbegebiet Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 21.Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft
• 22.Bekanntgaben
• 23.Anträge und Anfragen
• 23.1Antrag der FDP-Fraktion Prüfauftrag zum interaktiven Haushalt
• 23.2Antrag der FDP-Fraktion Anschaffung eines Bürgerkoffers
• 23.3Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021
• 23.4Anträge der CDU-Fraktion zur weiteren Einstellung von Haushaltsmitteln
• 23.5Antrag der CDU Fraktion Installation eines Fördermittelmanagements
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 24.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
• 25.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 26.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
• 27.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 28.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 29.Bürgeranträge und Beschwerden
• 29.1Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen und Mahngebühren nach Ablehnung eines Erlasses aus Billigkeitsgründen seitens der Verwaltung
• 30.Bekanntgaben
• 31.Anträge und Anfragen
• 32.Information über erfolgte Vergabe: hier: Vergabe für die Einführung einer neuen Finanzsoftware.
• 33.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 34.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 35.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 36.Ausbildungssituation 2022 bei der Stadt Porta Westfalica