Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 3.1Sonderprogramm Deckensanierung
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 4.1Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Verkehrssituation im Bereich Faulensiek
• 4.2Bürgeranträge nach § 24 GO NRW Verkehrsentwicklung "Zur Porta"
• 5.Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.
• 6.2. Tertialsberichte über die Investitionen für die Grundschulen, dass Straßenbauprogramm und die weiterführenden Schulen in 2020
• 7.Sachstand neue HSP-Maßnahmen in 2020
• 8.Bericht des Kämmerers zur Haushaltsführung 2020
• 9.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
• 10.Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
• 11.Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
• 12.Digitale Endgeräte für Schulen der Stadt Porta Westfalica Hier: Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen und Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
• 13.Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen
• 14.Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“
• 15.IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme
• 16.Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff
• 17.Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021
• 18.Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen
• 19.Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen
• 20.Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Antrag der FDP-Fraktion Renovierung und Sanierung des Schlageter-Denkmals
• 21.2Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Energiebeauftragte / Hausmeisterschulung
• 21.3Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dienstreisen mit Bahn und ÖPNV
• 21.4Geschwindigkeitsmessgeräte
• 21.5Mängelmelder
• 21.6Eingang der Georg-Rost-Str. 2
• 21.7Abstand von Baumpflanzungen zu Privatgrundstücken
• 21.8Kostenaufstellung Feuerwehrgerätehaus Holtrup
• 21.9Öffentliche Auslagen des Haushaltsflyers
• 22.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
• 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2020
• 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 26.Bürgeranträge und Beschwerden
• 27.Anträge und Anfragen
• 27.1Geh- und Radweg Möllberger Stra0e
• 28.Bekanntgaben
• 29.Information über IT-Vergaben in 2020
• 30.Zuführungen zur Kapitalrücklage bei der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH
• 31.Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen
• 32.Fahrzeugersatzbeschaffung Baubetriebshof 2020 (> 25 T€)
• 33.Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 89 "Hornacker III" im Ortsteil Lerbeck
• 34.Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP Nachfolgeregelung Hausmeister
• 35.Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021
• 36.Großer Weserbogen
• 36.1Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Kaufvertrag