Gremium
Datum
Montag, 22. September 2014
Uhrzeit
17:05 - 19:29 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2014
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2014
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Veltheim/Möllbergen
- 4.2Einplanung der Haushaltsmittel für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes
- 5.Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica vom 25.05.2014
- 6.Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Porta Westfalica vom 25.05.2014
- 7.Festlegung von haushaltsrechtlichen Wertgrenzen und Erheblichkeitstatbeständen
- 8.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013
- 9.Erlass der 19. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
- 10.Außensportanlage Gesamtschule
- 11.Aufnahme von auswärtigen SchülerInnen bei Anmeldeüberhängen an städt. Schulen
- 12.106. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dorf Möllbergen" - Feststellungsbeschluss
- 13.110. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Hotel Unterloh“ – Feststellungsbeschluss
- 14.Einleitung des Planfeststellungsverfahrens Südumgebung Minden - B 65 Ic: Stellungnahme im Rahmen der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen.
- 15.Antrag der Gut Deesberger Kiesgewinnungs-GmbH auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens zur Herstellung eines Gewässers zum Sand- und Kiesabbau in Bad Oeynhausen Rehme
- 16.Bebauungsplan Nr. 72 "Kampstraße" Satzungsbeschluss
- 17.1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Gewerbegebiet Vennebeck Ost" - Satzungsbeschluss
- 18.Seniorengerechtes Wohnen in Porta Westfalica
- 19.Café Petit - Präzisierung des Eintragungstextes der Denkmalliste
- 20.Eintragung des Gebäudes "Hausberger Str. 9a (Güterbahnschuppen)" in Lerbeck als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
- 21.Betrieb der Toilettenanlage am Kaiser-Wilhelm-Denkmal
- 22.Neufassung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica
- 23.Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Vertretern der Stadt Porta Westfalica als Schulträger in die Schulkonferenzen nach § 61 Abs. 2 Schulgesetz NRW
- 24.Wahl von stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
- 25.Umbesetzung von Ausschüssen
- 26.Anträge und Anfragen
- 26.1Antrag Bürgersprechstunde
- 26.2Schülerbeförderung
- 26.3Arbeitskreis Sport
- 26.4Lärmschutz für Bahnverkehr in Neesen
- 26.5Kriminalstatistik
- 26.6Soziale Betreuung der Asylbewerber
- 26.7Wassersparende Duschköpfe und Mengenermittlung
- 26.8Friedwald
- 26.9Bürgersteig Ravensberger Straße
- 26.10Grünfläche Römerlager Barkhausen
- 26.11Beschulung von Asylbewerberkindern
- 26.12Absperrbaken am Kahlen Brink
- 26.13Breitbandausbau
- 26.14Wirtschaftswege in Wülpke
- 27.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 28.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2014
- 29.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2014
- 30.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 30.1Unterbringung von Asylbewerbern in Porta Westfalica
- 31.Anträge und Anfragen
- 31.1Treffpunkt von Jugendlichen
- 31.2Steigende Zahl der Asylsuchenden
- 31.3Müllbehälter und Bank im Durchgangsweg vom Teichweg zur Vlothoer Straße
- 31.4Nutzung Bahnhof Vennebeck
- 32.Bekanntgaben
- 33.Mitgliedschaft im Zweckverband TWW
- 34.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen
Vorlagen
- Einplanung von Haushaltsmitteln für die Umgestaltung und Anbindung des Bahnhofvorplatzes
- Außensportanlage Gesamtschule
- Haushaltssanierungsplan Musikschule