Rat (3. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Montag, 14. Mai 2018

Uhrzeit

17:00 - 20:08 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Dateien

Bekanntmachung (Rat)Öffentliche Niederschrift (Rat)

Tagesordnungspunkte

  • I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
  • 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  • 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2018
  • 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2018
  • 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
  • 5.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015
  • 6.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015
  • 7.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
  • 8.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015
  • 9.Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
  • 10.Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der WPG Westfälische Propan GmbH
  • 11.Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020
  • 12.Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke
  • 13.Widmung von Straßenflächen in der Straße "Zur Schalksmühle" gemäß § 6 StrWG NRW
  • 14.Abschnittsbildungsbeschluss für den Ausbau der Barbarastraße, Vorzeitge Ablösung der Straßenbaubeiträge mittels einer Ablösevereinbarung
  • 15.5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
  • 16.Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin in den Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e. V.
  • 17.Umbesetzung von Ausschüssen
  • 18.Anträge und Anfragen
  • 19.Bekanntgaben
  • II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
  • 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2018
  • 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2018
  • 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
  • 23.Anträge und Anfragen
  • 24.Bekanntgaben
  • 25.Vorschlag für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl (Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023)
  • 26.Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023
  • 27.Information über den Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen
  • 28.Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Hausberge