Rat (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
• 5.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 6.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2016
• 7.Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018
• 8.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2016
• 9.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2016
• 10.Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen
• 11.2. Änderung der Satzung über die Hundesteuer in der Stadt Porta Westfalica vom 19.11.2001
• 12.Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2020
• 13.Klimaschutz - Kostenübernahme Schülerfahrkarten
• 14.Baumfällungen auf städtischen Flächen im Stadtgebiet
• 14.1Antrag SPD Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Eintausend zusätzliche Bäume für Porta Westfalica
• 15.Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ und Umsetzung der Maßnahme
• 16.Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 22 „Umfeldaufwertung Fähranlegestelle Veltheim“ und Umsetzung der Maßnahme
• 17.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Im Ellerkamp“ - Satzungsbeschluss
• 18.Kommunales Klärschlammkonzept, zukünftige Klärschlammentsorgung ab 2024
• 19.Breitbandausbau
• 20.Umbesetzung von Ausschüssen
• 20.1Umbesetzung beratendes Mitglied Jugendhilfeausschuss
• 20.2Antrag Umbesetzung SPD-Fraktion
• 20.3Antrag Umbesetzung CDU-Fraktion
• 20.4Antrag Umbesetzung Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Die Republikaner Antrag bezugnehmend auf den Ausruf des Klimanotstandes
• 21.2Antrag der CDU-Fraktion zur Protokollführung
• 22.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2019
• 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2019
• 25.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 26.Anträge und Anfragen
• 27.Bekanntgaben
• 28.Stadtbücherei - Musikdienst Freegal
• 29.Verleihung des Heimatpreises 2019
• 30.Trägervertrag Kindergarten am Sprengelweg
• 31.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge
• 32.2. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" einschl. 1. Änderung zum Bebauungsplan in Porta Westfalica-Holzhausen
• 33.Stellenplan