Rat (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2013
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.07.2013
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 5.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
• 6.Fehlende Jahresabschlüsse und Auszahlung der Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz
• 7.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte außer- und überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011
• 8.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2011
• 9.Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2011
• 10.Eintragung des Wohn- und Arbeitshauses Kiekenbrink 21 (sogenanntes Lindenhaus) in Hausberge als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
• 11.Eintragung des Gebäudes "Portastraße 18" in Barkhausen als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica
• 12.Umbesetzung von Ausschüssen
• 13.Anträge und Anfragen
• 13.1Ehrenmale
• 13.2Repräsentation bei Veranstaltungen
• 13.3Baustelle Kirchsiek / Kempstraße
• 13.4Ergebnis der Verkehrszählung auf der B 482
• 13.5Sammlungen in Barkhausen
• 13.6Dichtheitsprüfung
• 13.7Baulückenkataster für Holzhausen
• 13.8Einsatz von wassersparenden Duschköpfen in Sportanlagen
• 13.9Spiel- und Bolzplätze
• 13.10Aufgestelltes Schild im Bereich Hölkeböhm mit Tonnagenbegrenzung
• 13.11Wege auf dem Friedhof Möllbergen
• 14.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 15.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2013
• 16.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.07.2013
• 17.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 18.Anträge und Anfragen
• 18.1Sachstand Windkraftanlagen
• 19.Bekanntgaben
• 20.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge