Gremium
Datum
Montag, 25. Februar 2019
Uhrzeit
17:00 - 20:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2018
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2018
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 5.Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2019 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2019
- 6.Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2019/2020 und Verteilung der Eingangsklassen
- 7.Umsetzung der IKEK Projekte ab 2019
- 8.Bebauungsplan Nr. 86 „Hornacker II“ in PW-Lerbeck Satzungsbeschluss
- 9.1. Änderung der Innenbereichssatzung „Dorf Nammen“ – Satzungsbeschluss
- 10.Einziehung eines Teils der Wegeparzelle 444, Flur 15, Gemarkung Hausberge
- 11.Neufassung der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen
- 12.Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtteil Barkhausen
- 13.Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtteil Holtrup
- 14.Wahl der acht Beisitzer und deren Stellvertreter des am 17.12.2018 beschlossenen Wahlausschusses
- 15.Umbesetzung von Ausschüssen
- 15.1Antrag Umbesetzung CDU-Fraktion
- 15.2Antrag Umbesetzung FDP
- 15.3Antrag Umbesetzung Bündnis 90/Die Grünen
- 16.Anträge und Anfragen
- 16.1Antrag FDP-Fraktion: Resolution an die Landesregierung NRW zur Abschaffung des § 8 Kommunalabgabengesetz
- 16.2Runder Tisch zur Verkehrssituation Kaiser-Wilhelm Denkmal
- 16.3Geschwindigkeitsbegrenzung Ortseingang Eisbergen
- 16.4Geschwindigkeitsmessgerät in Barkhausen
- 16.5Ausgleichsflächen Holzhausen
- 16.6Verbreiterung der B 482 im Bereich der Rampe
- 16.7Geschwindigkeitsbegrenzung Eisberger Str./ Höhe Bäckerei Simon
- 16.8Baumfällarbeiten am Kirchsiek
- 16.9Stellungnahme Landesbetrieb bezügl. Frigosped
- 17.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2018
- 19.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2018
- 20.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 21.Anträge und Anfragen
- 22.Bekanntgaben
- 23.Hydrothermale Karbonisierung von Klärschlamm
- 24.Ankauf eines Grundstücks im Ortsteil Holzhausen
Vorlagen
- Wahl der acht Beisitzer und deren Stellvertreter des am 17.12.2018 beschlossenen Wahlausschusses
- Bebauungsplan Nr. 86 „Hornacker II“ in PW-Lerbeck Satzungsbeschluss