Gremium
Datum
Montag, 23. April 2012
Uhrzeit
17:00 - 21:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2012
- 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2012
- 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 3.1Notwendige IT-Ausstattung in Schulen für pädagogische Netzwerke
- 3.2Einrichtung einer zusätzlichen Gruppe im Kindergarten Lohfeld
- 4.Schulentwicklungsplanung hier: Städt. Ev. Grundschule Nammen
- 5.Änderung der Satzung der Musikschule Porta Westfalica
- 6.101. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ortszentrum PW-Holzhausen" - Feststellungsbeschluss
- 7.Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2009
- 8.Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2008
- 9.Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009
- 10.Absichtserklärung zu den Umsetzungsfahrplänen der EG-Wasserrahmenrichtlinie
- 11.Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Stromlieferung
- 12.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte außer- und überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011
- 13.Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte außer- und überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2009
- 14.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Bad Oeynhausen über eine Kooperation im Bereich der Stadtbücherei
- 15.Einsatz von Herbiziden auf städtischen Friedhöfen: hier: Antrag der Dorfgemeinschaft Veltheim vom 28.02.2012
- 16.Umbesetzung von Ausschüssen
- 17.Haushaltsplanung 2012
- 17.1Haushaltsplanung 2012; hier: Fortschreibung der Dringlichkeitsliste der städtischen Investitionen
- 17.2Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
- 18.Anträge und Anfragen
- 18.1Antrag, Gesicht zeigen für Demokratie und Toleranz
- 18.2Antrag auf Schaffung einer Energiesiedlung im Ortszentrum Holzhausen
- 18.3Antrag zur Verkehrsberuhigung der Möllberger Straße
- 18.4Förderung der Freiwilligentätigkeit in der Stadt Porta Westfalica
- 18.5Ausgleich der Lasten der deutschen Einheit
- 18.6Bank Hoppenstraße/Ecke Schneckenstraße
- 18.7Dienstwohnung
- 18.8Kriegerdenkmal im Stadtteil Holzhausen
- 18.9Pflege Kurpark Hausberge
- 18.10Artenschutzgutachten
- 18.11Skateranlage
- 18.12Parkplatz Vlothoer Straße/Findelstraße
- 19.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 20.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.02.2012
- 21.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.02.2012
- 22.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 22.1Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Neesen
- 22.2Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Vennebeck/Costedt
- 22.3Vermietung von Gebäudeteilen des Haus des Gastes, Kempstraße 6, 32457 Porta Westfalica
- 22.4Umstrukturierung von Darlehen
- 23.Anträge und Anfragen
- 24.Bekanntgaben
- 25.Kulturplakette 2012
- 26.Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Barkhausen
- 27.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Neesen
- 28.Nachtragsvereinbarung zur Kreuzungsvereinbarung DB Netz AG
- 29.1. Änderung zum Erschließungsvertrag zur Erweiterung der Innenbereichssatzung "Bruchfeld" mit Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen, Porta Westfalica-Eisbergen
- 30.4. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 "Am Eichendorffweg"
Vorlagen
- Jugendhilfeetat 2012