Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 16. März 2016

Uhrzeit

19:27 - 21:32 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnungspunkte

  • I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
  • 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2016
  • 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2016
  • 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
  • 4.Bürgeranträge und Beschwerden
  • 5.Bericht Jugendamt
  • 6.Bericht Musikschule
  • 7.Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009
  • 8.Anträge zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes hier: Information durch die Verwaltung
  • 9.Anträge und Anfragen
  • 9.1Antrag Sachstandsbericht HSP-Maßnahmen
  • 9.2Härtefallregelung Grundsteuer
  • 10.Bekanntgaben
  • II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
  • 11.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2016
  • 12.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2016
  • 13.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
  • 14.Bürgeranträge und Beschwerden
  • 14.1Bürgerbeschwerde zu einem städtischen Wirtschaftsweg
  • 15.Anträge und Anfragen
  • 15.1Vorgehensweise Schulstandort Lerbeck
  • 15.2Unterrichtung der Ratsmitglieder über Verträge bzw. Vertragsänderungen
  • 15.3Rechnungsstellung in der Feuerwache
  • 16.Bekanntgaben
  • 17.Vermarktung von Teilflächen in der Gemarkung Hausberge und Abschluss einer Fremdanliegervereinbarung
  • 18.Grundsatzbeschluss zu Verkäufen von Baugrundstücken im Ortsteil Holzhausen
  • 19.Veräußerung einer gewerblichen Baufläche im Ortsteil Holzhausen
  • 20.Verkauf eines Teilstückes einer Wegeparzelle im Ortsteil Lohfeld
  • 21.Information zu dem Ausschreibungsverfahren für den Verkauf des ehem. Haus des Gastes und von Teilflächen des Kurparkes