Rat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2015
• 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2015
• 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.1Umbau Bahnhofsvorplatz Gestattungsvertrag Straßen NRW
• 4.2Antrag auf Förderung des Projektes "Attraktivierung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals und seines Umfeldes im Rahmen der Rekonstruktion der Ringmauer und des Besucherzentrums“ im Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
• 5.Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2014 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2014 C) Entlastung der Organe
• 6.Beschluss über die Richtlinien der Kindertagespflege 2015 und die Neufestsetzung der Finanzierung der Kindertagespflege
• 7.3. Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011
• 8.Anpassung der Kooperationsvereinbarung mit der VHS Minden-Bad Oeynhausen zur offenen Ganztagsschule im Primarbereich
• 9.Zügigkeit der Realschule Hausberge ab Schuljahr 2016/2017
• 10.Abfallwirtschaftskonzept 2015 für den Kreis Minden-Lübbecke hier: Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen nach § 5 a LAbfG
• 11.Einziehung von Parkplatzflächen
• 12.14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" -Satzungsbeschluss
• 13.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Im Dickert" in PW-Holtrup Satzungsbeschluss
• 14.Informationen über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014
• 15.Einführung der papierlosen Ratsarbeit / Umsetzungsvorschläge
• 16.Umbesetzung von Ausschüssen
• 17.Anträge und Anfragen
• 17.1Antrag zur Lichtzeichenanlage Hauptstraße/Hoppenstraße
• 17.2Fußweg am Kiesteich in Neesen
• 17.3Spülfahrzeug des Wirtschaftsbetriebes
• 17.4Abholung von Grünschnitt städtischer Flächen
• 17.5Veranstaltung Mindener Marktplatz
• 17.6Fortbildungsmaßnahmen im Verwaltungsbereich
• 17.7Pflege der Gräben in Eisbergen
• 17.8Energieverbrauch in städtischen Gebäuden
• 18.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 19.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.04.2015
• 20.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.04.2015
• 21.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 22.Anträge und Anfragen
• 22.1Stellungnahme der Bezirksregierung zur Genehmigung des Haushalts
• 23.Bekanntgaben
• 24.Überörtliche Prüfung der Staatszuweisungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt im Januar 2015
• 25.Beschaffung von Software-Lizenzen für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
• 26.Bildung eines Netzbeirates gemäß § 6 Abs. 5 des Stromkonzessionsvertrages
• 27.Antrag auf Übernahme von Anteilen eines Straßengrundstückes und Erlass von Niederschlagswassergebühren
• 28.Zustimmung zur Verlängerung von Herstellungsfristen für Erschließungsstraßen in Erschließungsgebieten
• 29.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Unternehmensansiedlung im Gewerbegebiet Holtrup
• 30.Kauf eines Grundstücks in Porta Westfalica / Kleinenbremen