Gremium
Datum
Montag, 28. September 2015
Uhrzeit
17:02 - 19:29 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Kempstraße 1, 32457 Porta WestfalicaDateien
Tagesordnungspunkte
- I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
- 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2015
- 3.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2015
- 4.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 4.1Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land NRW
- 5.Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
- 6.Änderung der Satzung der Musikschule Porta Westfalica
- 7.Neufassung der Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica zum 01.01.2016
- 8.Einziehungen eines Teilstücks der Straße Nordweg und eines Teilstücks der Straße Wulfshagen gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
- 9.Bebauungsplan Nr. 78 "Glockenbrink" - Aufstellung einer Veränderungssperre
- 10.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim Satzungsbeschluss
- 11.Abgabe verbindlicher Kooperationsangebote mit Beteiligungsoption im Rahmen von Konzessionsvergaben (Generalbeschluss)
- 12.Umbesetzung von Ausschüssen
- 13.Anträge und Anfragen
- 13.1Bürgerhaushalt
- 14.Bekanntgaben
- II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
- 15.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.06.2015
- 16.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.06.2015
- 17.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
- 18.Anträge und Anfragen
- 18.1Ausschreibungen
- 18.2Kleinenbremer Dorfmarkt
- 18.3Verkehrsschau
- 19.Bekanntgaben
- 20.Ehrenamtspreis 2015
- 21.Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen; Hier: Vertragsangelegenheiten zur Sicherstellung der Unterbringung in 2015/2016
- 22.Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit der Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Holtrup-Ost/Im Dickert
- 23.Verkauf einer Teilfläche aus einer Straßenparzelle in Veltheim
- 24.Vermarktung von städtischen Grundstücken im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 49 "Im Ellerkamp"
- 25.Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Arbeitsgemeinschaft ostwestfälischer Versorgungsunternehmen a) Gesellschaftsvertrag der AOV b) Gesellschaftsvertrag der AOV IT. Services GmbH
- 26.Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages
Vorlagen
- Absicht der Einziehung der Straße "Nordweg" gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
- 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim Satzungsbeschluss