Rat (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 2.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2022
• 4.Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
• 5.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2022
• 6.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 7.Vom Gedenkort zur Gedenkstätte Antrag des Vereins KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V.
• 8.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021
• 9.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022
• 10.Schülerbeförderung in der Stadt Porta Westfalica hier: Schulbusverkehr
• 11.Realschule Hausberge: hier: Entscheidungsrecht des Schulträgers nach § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW und Beratung über die Einrichtung einer Mehrklasse für das Schuljahr 2023/2024
• 12.Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-Kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"
• 13.Finanzielle Unterstützung zur Einrichtung eines Bewegungsparcours an der Kuhlenkampschule
• 14.Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica
• 15.Folgepetition Wolfsschluchtweg
• 16.Weserbrücke Eisbergen
• 17.Absicht der Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10 Flurstück 196
• 18.Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straßen Kempstraße und Sprengelweg
• 19.Umbesetzung von Ausschüssen
• 19.1Umbesetzung WP
• 20.Bekanntgaben
• 21.Anträge und Anfragen
• 21.1Warmwasser in den Sporthallen Antrag der CDU-Fraktion
• 21.2Klage Wolfsschluchtweg Antrag der Fraktionen CDU,SPD und FDP
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Klage Wolfsschluchtweg
• 21.3Öffnung Badezentrum und Sauna zum 01.03.2023 Antrag der SPD-Fraktion
• 21.4Förderprogramm Fahrradparkhäuser
• 21.5Pflasterung Linke Mühle
• 21.6Erwerb von Ersatzflächen
• 21.7Starkregengefahrenkarte
• 21.8Sachstand Gewerbegebiet Barkhausen
• 21.9Nutzung der Technikanlage im Ratssaal
• 21.10Sachstand zur Fähre Großer Weserbogen
• 21.11Anzeige von techn. Mängeln in Busse
• 21.12Richtlinien zur Geld- und Vermögensanlagen
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 22.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
• 23.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2022
• 24.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022
• 25.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2022
• 26.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 27.Bekanntgaben
• 28.Anträge und Anfragen
• 29.Antrag auf Städtebauförderung 2023 - Änderungsantrag
• 30.Ankauf des Flurstücks 2061 und des Teilflurstücks 1571, Flur 3, Gemarkung Lerbeck
• 31.Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen