Rat (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• 1.1Gebührenbescheide
• 1.2Abrechnung Abwassergebühren
• 1.3Grundsteuer B
• 2.Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister
• 3.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
• 4.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
• 5.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 6.Präsentation des externen Gutachtens zur Optimierung der Leistungsgewährung der Hilfen zur Erziehung
• 7.Jugendhilfeetat 2016
• 8.Schulentwicklungsplanung
• 9.Haushaltssatzung 2016 und Haushaltssanierungsplan Beschluss über erhobene Einwendungen Beschluss über die vorliegenden Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss zum Haushaltssanierungsplan
• 10.Einziehung der Gemarkung Hausberge, Flur 9, Flurstück 52 teilweise
• 11.Sanierung der Sporthalle Nord und Süd
• 12.Umbesetzung von Ausschüssen
• 13.Anträge und Anfragen
• 13.1Ausschreibungen
• 13.2Laub an der Gesamtschule
• 13.3Baulückenkataster Holzhausen
• 13.4Energiebericht
• 13.5Flüchtlingsunterkunft Kleinenbremen
• 14.Bekanntgaben
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 15.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
• 16.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2015
• 17.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 18.Anträge und Anfragen
• 18.1Protokoll Arbeitskreis Asylbewerber
• 18.2Wohnungsangebote
• 18.3Vertrag Gut Oheimb
• 19.Bekanntgaben
• 20.Verkauf eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica-Lohfeld
• 21.Verkauf einer Wegeparzelle im Ortsteil Holzhausen
• 22.Gesundheitskarte für Flüchtlinge
• 23.Verkauf eines Straßenteilstückes in der Gemarkung Veltheim
• 24.Information über Vergaben