Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.ÖFFENTLICHE SITZUNG
• 1.Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
• 2.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung von 10.03.2021
• 3.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 4.Bürgeranträge und Beschwerden
• 5.Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019
• 6.Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 7.Organisation von Fahrten ins Impfzentrum Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 8.Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
• 9.Sachstand Schulsanierungen
• 10.Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 11.14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
• 12.Anbindung Gewerbegebiet Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 13.Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft
• 14.1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica
• 15.Bekanntgaben
• 16.Anträge und Anfragen
• 16.1Antrag der FDP-Fraktion Prüfauftrag zum interaktiven Haushalt
• 16.2Antrag der FDP-Fraktion Anschaffung einer Bürgerkoffers
• 16.3Anträge der CDU-Fraktion zur weiteren Einstellung von Haushaltsmitteln
• 16.4Antrag der CDU-Fraktion Installation eines Fördermittelmanagements
• 16.5Antrag der SPD-Fraktion Radverkehrsprojekte
• 16.6Antrag der SPD-Fraktion Haushalt 2021 (Stellenplan)
• 16.7Antrag der CDU-Fraktion Planung und Sanierung der Grundschule Hausberge
• II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
• 17.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
• 18.Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021
• 19.Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020
• 20.Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
• 21.Bürgeranträge und Beschwerden
• 21.1Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen und Mahngebühren nach Ablehnung eines Erlasses aus Billigkeitsgründen seitens der Verwaltung
• 22.Bekanntgaben
• 23.Anträge und Anfragen
• 23.1Antrag der SPD-Fraktion Stelle der Kulturmittlerin für das Quartier in Lerbeck
• 24.Information über erfolgte Vergabe: hier: Vergabe für die Einführung einer neuen Finanzsoftware.
• 25.Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 26.Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 27.Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 28.Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021
• 29.Ausbildungssituation 2022 bei der Stadt Porta Westfalica